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Die Deutsche Marke SCHARF wurde als Wortmarke am 20.12.1974 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.1975 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M39958 |
| Registernummer | 932065 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 1974 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1975 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 1975 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1975 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1975 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
59075 Hamm
DE
Markenvertreter
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Förderer, Förderapparate und Transportapparate, insbesondere Kettenförderer, Hängekettenförderer, Förderschnecken, Kreisförderer, Seilkreisförderer, Einwegförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Becherwerke, angetriebene und nicht angetriebene Rollenbahnen, Röllchenbahnen, Schwerkraftrollenbahnen, verfahrbare und stationäre Gurtförderer, Ladeförderer, Plattenbandförderer, Hubtischförderer, Flurförderer, Unterflurförderer; Teile von Förderern, Förderapparaten und Förderanlagen, insbesondere Lagerböcke, Traggerüste, Tragrollen, Führungsrollen, Leit- und Stabilisierungsprofile, Rollenstühle, Lenkrollenstühle, Rollensätze, Rollenmäntel, Kurvenventile, Führungen, Halterungen, Lager, Lagerschalen, Tragrohre, Transportschnecken, Fördererkupplungen; Apparate und Geräte zum Heben, Fortbewegen und Greifen von Lasten, Stück- und Schüttgütern sowie deren Teile, insbesondere Greifer, Lastgehänge, Kettengehänge, Greiferklemmen, Vakuumheber, Hebebänder, Magnetheber, Ladenetze und Magnetklemmen; schienengebundene Fahrzeuge, schienengebundene Transportapparate und Flurförderbahnen sowie deren Teile, insbesondere Diesellokomotiven, Elektrolokomotiven, elektro-hydraulische, diesel-hydraulische und drucklufthydraulische Lokomotiven, diesel-hydraulische Zugmaschinen, Förderwagen, Transportwagen, Bodenentleerer, Sattelschwenkwagen, Zugwagen, Bremswagen, Steuerwagen, Seilwagen, Tiefladewagen, Personenwagen und -kabinen, Gliederzüge, Schienenfahrräder, Fahrwerke, Fahrgestelle, Laufräder, Laufrollen, Achsen, Lager, Drehgestelle, Führungsrollen, Fahrzeug und Förderwagenkupplungen; Antriebsmaschinen für Förderer, Förderapparate, Transport-, Hebe- und Greifapparate, Flurförderbahnen und Hängebahnen; Elektromotore, Hydraulikmotore und Druckluftmotore für Kraftfahrzeuge sowie für stationäre Anlagen und Maschinen; hydraulische Pumpen, hydraulische Motoraggregate und hydraulische Pumpenaggregate sowie deren Teile; Getriebe für Kraftfahrzeuge sowie für stationäre Anlagen und Maschinen, insbesondere mechanische und hydraulische Getriebe; Schaltaggregate, bestehend im wesentlichen aus elektrischen, elektronischen, hydraulischen, pneumatischen und/oder mechanischen Schalt-, Steuer-, Regel-, Meß-, Kontroll-, Überwachungs- und/oder Signalapparaten und/oder -geräten; Kupplungen für Kraftfahrzeuge sowie für stationäre Anlagen und Maschinen, insbesondere hydraulische und mechanische Kupplungen; seilgetriebene und mit Eigenantrieb ausgerüstete Hängebahnen, insbesondere Einschienenhängebahnen; Teile von Hängebahnen, insbesondere Bremskatzen, Tragkatzen, Antriebskatzen, Traglaufwerke, Sicherheitskatzen, Personenkabinen, Transportwagen, Förderwagen, Umkehrstationen, Seilbahnmaschinen, Sicherheitsapparate, Anzeigewerke, Ablaufsperren, Seilführungen, Rollenböcke, Zuglaufwerke, Hubapparate und -geräte, Aufhängevorrichtungen, Sessel, Körbe, Sitzbalken für Personentransport; Sesselbahnen und deren Teile; verfahrbare und stationäre Umschlagapparate und -geräte sowie Beschickungsapparate und -geräte für Förderanlagen, für Hängebahnen und Flurförderbahnen; Umladeapparate und -geräte für Behälter, Stückgüter und Schüttgüter; Behälter aus Stahl und/oder anderen Metallen und/oder aus Kunststoff und/oder aus Verbundwerkstoffen aus den vorgenannten Werkstoffen, insbesondere stationäre und fahrbare Silobehälter, Bunkerbehälter, Transportbehälter und Klappbehälter; Seilrollen und deren Teile, insbesondere Halterungen, Lagerböcke, Aufhängungen und Achsen für Seilrollen; Umkehrstationen, bestehend im wesentlichen aus Seilrollen und/oder Kettenrädern, aus Achsen, Lagern, Verkleidungen, Abspann- und Führungseinrichtungen; Antriebsstationen, bestehend im wesentlichen aus Seilscheiben und/oder Kettenantriebsrädern, aus Ketten- und/oder Zahnrädern, Achsen, Lagern, Verkleidungen, Bandtrommeln, Antriebsmotoren, Kupplungen und Getrieben; Antriebstrommeln, Spanntrommeln, Einschnürtrommeln und Umkehrtrommeln für Förderer sowie für Hängebahnen und Flurförderbahnen; Seilspannapparate und -geräte; Seiltrommeln, Dynamometer, Umkehrrollen, Seilböcke, Kurvenstationen, bestehend im wesentlichen aus Führungen und Gleisanlagen für Hänge- und Standbahnen, aus Führungseinrichtungen für zugmittelgezogene Bahnen sowie aus Stütz- und Abspanneinrichtungen; Seilreservetrommeln; Förder- und Verladebrücken; Endpuffer, Prellböcke; Bremsen, Bremssysteme, Bremsapparate und Bremswerke, insbesondere für Transport- und Förderanlagen sowie für Fahrzeuge; Steuerwagen für Bremsapparate und -geräte; Bremswagen; Teile von Bremsen, Bremssystemen, Bremsapparaten und Bremswerken, nämlich Bremszylinder, Stabilisierungszylinder, Bremshebel, Bremsbacken, Bremsgestänge, Bremslager, Führungsrollen, Laufrollen, Druckrollen, Drehgestelle, Bremsschuhe, Bremsbeläge, Bremskeile, Bremsleitungen, Kupplungs-, Kraftübertragungs- und Führungselemente, Metallfedern; Achsen, Rollen, Lager für Transport- und Förderanlagen, für Kraftfahrzeuge, für Antriebsmaschinen von Transport- und Förderanlagen sowie von Kraftfahrzeugen, für Bunker- und Siloanlagen sowie für Transportbehälter; Dichtungen aus Metall, Gummi, Kunststoff, Papier sowie aus flüssigen Dichtungsmitteln; Räder insbesondere für Lokomotiven, Förderwagen, Laufkatzen, Mannschaftswagen, Förderer und Rollensätze; Hebezeuge, insbesondere pneumatische und hydraulische Hebezeuge; Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer-, Signal-, Warn-, Meß- und Prüfapparate sowie Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer-, Signal-, Warn-, Meß- und Prüfgeräte; Seilhäspel, Seilbahnmaschinen, Seilführungsapparate und -geräte; Schienensysteme für Hängebahnen und Flurförderanlagen sowie deren Teile, insbesondere Schienen, Weichen, Schwellen, Schienenstege, Schienenverbindungen, Schienenkupplungen, Klemmen, Laschen, Schienenaufhängungen, Distanzhalter, Schienenzubehör, Drahtseile, insbesondere Zugseile, Leerseile und Führungsseile; Ketten, insbesondere Zugketten, Förderketten, Führungsketten, Tragketten, Mitnehmerketten, Transportketten, Anschlagketten, Sicherheitsketten und Antriebsketten; Führungsschienen und Führungsprofile; Ventile und Filter für Transport- und Förderanlagen für Kraftfahrzeuge sowie für Maschinen mit hydraulischen oder pneumatischen Antrieben und/oder mit hydraulischen oder pneumatischen Steuerungen; Druckbehälter aus Stahl und/oder anderen Metallen und/oder Kunststoff; Hydraulikleitungen aus Metall und/oder Kunststoffrohren sowie aus Schläuchen aus Gummi und/oder Kunststoff und/oder Metall und/oder Schläuchen mit Gewebeeinlagen; Druckschläuche, Rohr- und Schlauchverbindungen; Bunker für Stück- und Schüttgüter; Bunkerabzugsapparate und -geräte; Fließbänder und Fertigungsstraßen, bestehend im wesentlichen aus Gurt-, Gewebe- und/oder Plattenbändern, aus Trag- und Führungsapparaten und -geräten für derartige Bänder, aus Antriebs-, Umkehr-, Spann-, Ausgleichs- und Ladestationen, aus Hubwerken, Tragarmen, Rollenbahnen, Unterflurförderern, Antriebsaggregaten, Reserveantrieben, Schleppketten, Arbeitsbändern, Klammerbändern, Ablauftischen, versenkbaren Anschlägen, Stapelbändern, Karossenspeichern, Radösenbändern, Übersetzern, Hubtischen, Hub- und Senkstationen, Hubapparaten und -geräten; Teile von Fließbändern und Fertigungsstraßen, insbesondere Gurt-, Gewebe- und/oder Plattenbänder, Trag- und Führungsapparate und -geräte für derartige Bänder, Antriebs-, Umkehr-, Spann-, Ausgleichs- und Ladestationen, Hubwerke, Tragarme, Rollenbahnen, Unterflurförderer, Antriebsaggregate, Reserveantriebe, Schleppketten, Arbeitsbänder, Klammerbänder, Ablauftische, versenkbare Anschläge, Stapelbänder, Karossenspeicher, Radösenbänder, Übersetzer, Hubtische, Hub- und Senkstationen, Hubapparate und -geräte; Blechbearbeitungsmaschinen; Fahrzeugreifen für Kraftfahrzeuge und Schienenfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. August 2015 | 201520206343 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Dezember 2012 | 201200411935 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Dezember 2006 | 200609026943 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2005 | 200503240566 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 05. Juni 2002 | 200202583982 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 15. März 1999 | 199901782196 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. November 1997 | 199701464892 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Oktober 1997 | 199701427333 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Juni 1975 | 197500284556 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Juni 1975 | 197500284582 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107739958