933808

DPMA DPMA 1974 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 933808 wurde als Bildmarke am 24.07.1974 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.1975 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M39430
Registernummer 933808
Anmeldedatum 24. Juli 1974
Veröffentlichungsdatum 15. September 1975
Eintragungsdatum 28. Juli 1975
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1975
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1975
Ablaufdatum 31. Juli 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke, insbesondere Mangandioxyde, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Bodenverbesserungsmittel, Imprägnierungs- und Konservierungsmittel zur Behandlung von Pflanzen; Kunstharze, synthetische Harze und Kunststoffe, sämtlich im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juni 2015 201520114848 5f Löschung, Marke geloescht
25. Mai 2004 200403082531 Verlängerung, Verlaengert
28. Juli 1975 197500286631 Eintragung, Marke eingetragen
28. Juli 1975 197500286658 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107739430