933676 Logo (DPMA, 19.03.1973)
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Die Deutsche Marke 933676 wurde als Bildmarke am 19.03.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.1975 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.01 #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | M37405 |
| Registernummer | 933676 |
| Anmeldedatum | 19. März 1973 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 1975 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 1975 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 1975 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1975 |
| Ablaufdatum | 19. März 2003 |
Markeninhaber
78479 Reichenau
DE
Markenvertreter
70565 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleischereimaschinen; Maschinen zur Herstellung von Wurst; Abbindemaschinen für Wurst; Apparate und Geräte zum Abdrehen von Würsten; Apparate und Geräte zum Zerkleinern von Fleisch; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Raucherzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungs-Apparate und -geräte, insgesamt für Lebensmittel; Räucherapparate und -geräte; Räucherschränke; Kochhauben, Kochherde, Kochkessel, Dampfkochtöpfe, elektrische Dampfkochtöpfe, Dampfbraupfannen; Autoklaven; Teile der vorgenannten Waren; Zubehör zu diesen Apparaten und Geräten, nämlich Wärmeaustauschkörper, Ventilatoren und Psychrometer; Transportbänder aus Metall, Kunststoff oder Kautschuk für stückiges Lebensmittelgut; Aufbewahrungs- und Transportbehälter aus Metall oder Kunststoff für Nahrungsmittel, insbesondere fahrbare Behälter, Kästen, Körbe, Mulden, insbesondere für die Fleischwarenindustrie; Thekenabräumwagen; Verpackungsmaschinen, auch unter Verwendung von Vakuum für Lebensmittel; Fettgewinnungsapparate und -geräte; Sterilisierapparate und -geräte; Maschinen zum Einfüllen von Lebensmitteln in Behälter; Maschinen zum Dosieren bzw. Portionieren von Lebensmitteln; Abfüll- und Verschließmaschinen für Lebensmittel; Apparate und Geräte zum Kühlen von Lebensmitteln (auch in Schrankform); Waagen, Waagemaschinen; Maschinen zum Reinigen von Behältern, Körben, Flaschen, Kannen zur Aufnahme von Lebensmitteln und zum Reinigen von Räucherspießen; Trocken- und Reinigungsmaschinen für Tierhäute und -köpfe; Pressen zum Verdichten von Fleisch; Apparate und Geräte zum Entfetten von Fleisch; Pumpen zum Fördern von zerkleinertem, pastösen Fleischgut und von Flüssigkeiten; Maschinen zum Aufspulen von Därmen; Maschinen zum Aufziehen von Därmen; Apparate und Geräte zum Verhindern von Unfällen an Maschinen der vorgekennzeichneten Art als Teile der Maschinen; transportable Apparate und Geräte zum Beschicken von Fleischereimaschinen; Apparate und Geräte zum Reinigen von Abluft aus fleischverarbeitenden Betrieben; mechanische, elektrische und elektronische Steuerapparate und Überwachungsgeräte für die vorgenannten Maschinen, Apparate und Geräte; Apparate und Geräte zum Erzeugen von Eis; Mischmaschinen für Lebensmittel; Apparate und Geräte zum Pökeln von Fleisch; Apparate und Geräte zum Braten oder Grillen von Fleisch; von Hand oder maschinell betätigte Sägen zum Zerkleinern von Fleisch; Arbeitstische aus Metall oder Kunststoff für Lebensmittelbetriebe; Regale aus Metall oder Kunststoff für Lebensmittelbetriebe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2004 | 200403056190 | Löschung, Marke geloescht | |
| 05. Februar 1998 | 199801520934 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. März 1993 | 199300913049 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 24. Juli 1975 | 197500286454 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Juli 1975 | 197500286511 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107737405