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DPMA DPMA 1972 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke # wurde als Wortmarke am 20.12.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M36757
Registernummer 920655
Anmeldedatum 20. Dezember 1972
Veröffentlichungsdatum 14. September 1974
Eintragungsdatum 19. Juli 1974
Beginn Widerspruchsfrist 14. September 1974
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 1974
Ablaufdatum 20. Dezember 1992

Markeninhaber


58507 Lüdenscheid
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12 16 28
Schlosserwaren; Metallrohre; Stahlkugeln; Nägel und Schrauben; Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Stanz-, Zieh- und Kaltfließpreßteile aus Stahl und Nichteisenmetallen, Drehteile aus Stahl und Nicht eisenmetallen; Möbelrollen in Gestalt von Rädchen oder in Kugelform, auch solche für Schubladen führungen; Wälzlager, Kugellager, Rollenlager, Na dellager, Gleitlager; Kugeln, Rollen und Nadeln für Wälzlager; Kugelhalter, Kugelkäfige, Rollenkäfige und Nadelkäfige sowie Innen- und Außenringe für Lager; Förderanlagen zum Fördern von Gütern mittels eigener Schwerkraft; angetriebene Förderanlagen, insbesondere Förderbänder; Tragrollen, Tragrollenbahnen, Röllchen und Röllchenbahnen als Teile von Förderanlagen und als Maschinenteile sowie Teile davon, insbesondere Tragrolleneinsätze und Lagerhalter, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall und/oder Kunststoff; in Maschinen verwendbare und/oder maschinell angetriebene Werkzeuge zur Be- und Verarbeitung von Metallen oder Kunststoffen; Zahnräder und andere Getriebeteile aus Metallen und Kunststoffen; elektrotechnische, photographische, Film-, optische und Unterrichts-Apparate und -Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Sprechmaschinen; Rechenmaschinen; belichtete Filme; Schallplatten und andere Tonaufzeichnungsträger; Räder aus Metall und/oder Kunststoff für Fahrzeuge und Teile davon; Fahrradteile, ausgenommen Fahrradlampen; Druckschriften; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen- und Mal waren, Schreib- und Zeichenschablonen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Hilfsmittel zur Förderung der Mal- und Zeichenfertigkeit für Kinder und Erwachsene sowie Lehrspielwaren; Spielkarten; Spiele; Spielzeuge, auch technische und wissenschaftliche sowie solche auf elektrischer, optischer und akustischer Grundlage; Elektromotoren und elektrische Transformatoren für Spielzeuge, Spielzeug-Kino-Projektoren; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Kinderroller und andere Kinderfahrzeuge als Spielzeug

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 1982 198200438865 Verlängerung, Verlaengert
19. Juli 1974 197400270027 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juli 1974 197400270054 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107736757