S

DPMA DPMA 1969 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 13.05.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M31115
Registernummer 874849
Internationale Marke Nr. IR375036, 27. Oktober 2024
Anmeldedatum 13. Mai 1969
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1970
Eintragungsdatum 06. November 1970
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1970
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1971
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber


45881 Gelsenkirchen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 21
Teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Buntmetalle und deren Legierungen; Buntmetalle und deren Legierungen in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Rohren, Profilstäben und Formstücken im gegossenen, geschmiedeten, gezogenen, gepreßten und im vorbearbeiteten Zustand; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Maschinenguß; gegossene, geschmiedete, gezogene und gepreßte Bauteile; Warmpreßteile aus Messing; aus unedlen Metallen oder deren Legierungen gegossene Maschinenteile, nämlich Büchsen, Ringe, Schneckenradkränze, Stangen und Walzenlager aus Schleuderguß und Strangguß; elektrotechnische Geräte, Meß-, Signal- und Kontrollgeräte; Beleuchtungsgeräte und deren Teile, Teile von Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten; Teile von Heiz-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Bade-, Abort-, Wasserleitungs- und sanitären Anlagen; Armaturen für Gas-, Luft-, Dampf- und Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen und Installationen; Ventile, Schieber, Hähne (ausgenommen aus Holz), Gassteckdosen, Gasfilter, Rohrbelüfter, Rückflußverhinderer, Druckspüler und deren Teile; Klein-Armaturen, nämlich Schlauchverschraubungen, Schlauchtüllen, Rohrverschraubungen, Löttüllen, Wandscheiben, Übergangsstücke, Verbindungsstücke, Winkelstücke, T-Stücke, Reduziernippel, Reduzierstücke, Muffen und Fittings für Heizungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Badewannen, Brausewannen, Brausetassen, Waschbecken (ortsfeste), Waschtische (ortsfeste), Ausgußbecken, Spülsteine, Spülkästen und Urinbecken für Abortanlagen, Klosetts; keramische Erzeugnisse für sanitäre Zwecke; keramische Erzeugnisse aus Porzellan, Feuerton, Steingut und Steinzeug (soweit in Klasse 21 enthalten); kleine Haus- und Küchengeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000028878 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juni 2008 200800539296 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2007 200701228629 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2001 200102260561 Löschung, Marke teilweise geloescht
07. Juli 1999 199901862908 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 1997 199701436081 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 1970 197000223389 Eintragung, Marke eingetragen
06. November 1970 197000223393 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107731115