Hydraflex

DPMA DPMA 1969 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Hydraflex wurde als Wortmarke am 07.03.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.1969 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M30822
Registernummer 859063
Internationale Marke Nr. IR359385, 11. November 2024
Anmeldedatum 07. März 1969
Veröffentlichungsdatum 14. August 1969
Eintragungsdatum 09. Juli 1969
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1969
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1969
Ablaufdatum 31. März 2029

Markeninhaber


75175 Pforzheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 9 11 17
Gefalzte, geschweißte, gelötete, geklebte, nahtlos gezogene und gespritzte ein- und mehrfachwandige Rohre und Schläuche aus Metallen und deren Legierungen, aus Gummi, Gummiersatzstoffen und Kunststoffen sowie daraus gebildete, gewellte Rohre, insbesondere als Hüll-, Aussparungs- und Verdrängungs-, Schalrohre und Lüftungskanäle; Schläuche und elastisch deformierbare Bälge, letztere insbesondere zur Verwendung in Meß- und Regelgeräten, in stopfbuchslosen Ventilen und Abdichtungen und zum Ausgleich von Rohrleitungsdehnungen, Vibrationen; aus profilierten Bändern aus Metallen, Metall-Legierungen und Kunststoffen gewickelte, biegsame Schläuche, auch solche mit eingewickelten Dichtungseinlagen; sämtliche vorstehend genannten Waren auch in Verbindung mit aus Metallen, Metall-Legierungen, Gummi, Gummiersatzstoffen und Kunststoffen bestehenden inneren Auskleidungen und/oder äußeren Umhüllungen zu Zwecken der Abdichtung, der Aufnahme von Kräften, der chemischen Resistenz und der Anpassung der Leitfähigkeit bezüglich Wärme, elektrischer und magnetischer Größen; gewölbte oder flachkegelig verformte Platinen mit oder ohne zentraler Öffnung, auch mit konzentrisch angeordneten Wellungen (Membranen), zur Bildung von ein- oder mehrkammerigen Aneroid-Dosen bzw. Membranbälgen durch Verbördeln, Verschweißen, Verlöten, Verschrauben oder Verkleben der Umfangsränder dieser Platinen; durch tiefe, ringförmige Wellung nahtlos gezogener Rohre hergestellte, mehrkammerige Aneroid-Dosen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juni 2022 202200218426 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2019 201800104484 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Juli 2018 201800223164 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2014 201400202715 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2009 200800109012 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2002 200202689017 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 1999 199901839768 Verlängerung, Verlaengert
09. Juli 1969 196900209832 Eintragung, Marke eingetragen
09. Juli 1969 196900209853 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107730822