Melitta

DPMA DPMA 1964 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Melitta wurde als Wort-Bildmarke am 05.05.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M22611
Registernummer 817774
Internationale Marke Nr. IR318061, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 05. Mai 1964
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 1966
Eintragungsdatum 30. März 1966
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 1966
Ende Widerspruchsfrist 16. August 1966
Ablaufdatum 31. Mai 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 11 16 17 21 30 34
Haus- und Küchengeräte nämlich Kaffee- und Teefilter, Kaffee- und Teeservice aus Porzellan und Keramik, Kaffee-, Teezubereitungs- und Warmhaltemaschinen, Kaffee- und Teemühlen, Milchgefäße, Milchtrichter, Milchsiebe, Milchfilter, Milchfilterwatte; Porzellan- und Glaswaren; Steingut- und Steinzeugwaren; Tonwaren, nämlich Zierkeramik und Kunstkeramik; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel und Tee; Papier, Pappe, Karton, Papier- und Pappwaren, Pauspapier, Zigarettenpapier, aufsaugfähige Papiere und Waren daraus, nämlich Unterlegdeckchen, Gesichtstücher, Taschentücher, Tischtücher, Handtücher, Mundtücher, Putztücher, Servietten, Einsätze und Polster für Kleidungsstücke und Wäsche aller Art, Einsätze in Zigaretten- und Zigarren-Mundstücke, Kreppapier, Toilettenpapier; Filterpapier und Waren daraus, nämlich Tücher, Tischdecken, Tüten, Beutel und Scheiben zum Filtern von Luft und Flüssigkeiten, wie Kaffee, Tee, Milch, Saft und Öl, Einsätze in Filtergeräte; imprägnierte Papiere, nämlich Ölpapier, Pergamentpapier, Pergamentpapier-Ersatz, Transparentpapier und Waren daraus, Papier mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Schicht und Waren daraus, nämlich Unterlegdeckchen, Dichtungen, Zuschnitte zum Einwickeln von Gegenständen; Zellulosepapier und Waren daraus, nämlich Tüten und Beutel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Dezember 2023 202300191621 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2017 201700393339 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2014 201300178033 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juli 2014 201400269831 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. Juni 2013 201300057400 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2004 200403060116 Verlängerung, Verlaengert
30. März 1966 196600176006 Eintragung, Marke eingetragen
30. März 1966 196600176054 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107722611