803680

DPMA DPMA 1962 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 803680 wurde als Bildmarke am 08.01.1962 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M18839
Registernummer 803680
Internationale Marke Nr. IR326853, 05. August 2024
Anmeldedatum 08. Januar 1962
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1965
Eintragungsdatum 04. Mai 1965
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1965
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1965
Ablaufdatum 08. Januar 2002

Waren und Dienstleistungen

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Beleuchtungsgeräte, Dunkelkammerlampen, Bogenlampen, Leuchtröhren und Hochdruckröhrenlampen, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Wasserleitungsanlagen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und Lichtbildzwecke; Messerschmiedewaren, Werkzeuge nämlich Handwerkzeuge, Spannrahmen für Filme; physikalische, chemische, optische und elektronische Geräte, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte, Lichtbild- und Filmgeräte zur Aufnahme, zum Wässern, Kopieren, Vergrößern und Projezieren, Lichtpausgeräte, auch für Bürozwecke bestimmte Foto- und Lichtpausgeräte, Entwicklungs- und Trockengeräte für Lichtpausen und Fotos, Labor-, Ätz- und Bearbeitungstische für Zinkkopien, Fotolithografien und andere Druckplatten, Laboratoriumsgeräte, nämlich Schalen, Wannen, Tankanlagen für fotografische Zwecke zur Aufnahme von Filmen und lichtempfindlichen Papieren, Gießtöpfe zum Gießen von lichtempfindlichen und anderen Schichten auf Schichtträger, wie Glasfilme, Papier, Metall oder Kunststoff als Laborgerät, Klebe- und Beschneidegeräte sowie Geräte zum Falten und Glätten von Pausen und Zeichnungen (soweit in Klasse 8 enthalten); Zahnrad- und Schneckengetriebe, Regelgetriebe sämtlich für stationäre Maschinen, Reduzierventile, Elektromotoren außer für Landfahrzeuge und elektronische Steuereinrichtungen; Möbel; Büro- und Kontorgeräte (ausgenommen Möbel); Uhren und Uhrenteile, Belichtungsuhren, Zeitschaltuhren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. März 2003 200302790742 Löschung, Marke geloescht
08. Januar 1992 199200834149 Verlängerung, Verlaengert
04. Mai 1965 196500165313 Eintragung, Marke eingetragen
04. Mai 1965 196500165347 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107718839