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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen einschließlich Schutzbrillen und Brillengläser, Sonnenbrillen und -gläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern, Kassettenrecordern und Tonbandgeräten; Ton und/oder Bildaufnahmen; Videobänder und -platten, bespielte Magnetbänder, Schallplatten, Compakt-Discs, bespielte und unbespielte Tonkassetten und -bänder; Videospielgeräte, Videospiele und Computerspiele, auch in Verbindung mit einem Fernsehgerät; Magnetaufzeichnungsträger, Diapositive, Durchscheinbilder, Bildbetrachter, belichtete Filme, einschließlich Spielfilmen, Filmspulen, -rollen und -streifen, Verkaufs-, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch elektronisch und münzbetätigt), Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerdisketten, Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Druckvorlagen und Werbemittel, nämlich Kataloge, Broschüren, Faltblätter, Videofilme, Werbefilme; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Bücher und -Hefte; Kalender, Buchumschläge, Radiergummis, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien, Poster; Schreibwaren, Bleistiftanspitzer, Aktendeckel, Buch- und Hefteinbände; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe, Schreibgeräte, Schreibmaterialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Schablonen für Schulzwecke, Fahrkartenhüllen und -mappen, Behälter für Schreibgeräte, Abziehbilder und Rubbelbilder (auch zum Aufbügeln) und Aufkleber aus Papier und/oder Vinyl, Bilderalben, Markenalben, Brief- und Sammelmarken, Geschenkpapier, Grußkarten, Einladungskarten, Briefkarten, -papier und -umschläge, Bildkarten, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte, Farbstifte, Kreide, Zeichenbretter, Malbretter, Malerpaletten, Farbnäpfe, Tinten und Modelliermaterial; Pinsel, Schreibmaschinen; nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Schulbedarfsartikel, nämlich Schüleretuis, Zirkel zum Zeichnen für die Mathematik, Zeichenwinkel, Zeichenlineale, Rechentabellen und Rechentafeln; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), Spielzeugdrachen, Puzzles, Puppen und Spielfiguren, Spielmasken, Spielbaukästen und Modellbaukästen, elektronische Taschenspiele; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Teile der vorgenannten Waren, soweit zutreffend

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	L37440
Registernummer	2071890

Anmeldedatum	13. August 1993
Veröffentlichungsdatum	31. August 1994
Eintragungsdatum	19. Juli 1994
Beginn Widerspruchsfrist	31. August 1994
Ende Widerspruchsfrist	30. November 1994
Ablaufdatum	13. August 2003

Datum	Belegnummer	Eintrag
13. August 2004	200403133797	Löschung, Marke geloescht
19. Juli 1994	199401014915	Eintragung, Marke eingetragen
19. Juli 1994	199401014995	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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