LOBBE

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LOBBE wurde als Wortmarke am 26.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen L37383
Registernummer 2047799
Internationale Marke Nr. IR624243, 30. August 2024
Anmeldedatum 26. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1993
Eintragungsdatum 21. Oktober 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1994
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Waren und Dienstleistungen

1 7 8 9 11 12 17 24 37 39 40 41 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Öl- und Chemikalienbinder zum Aufsaugen von Ölen, Kraftstoffen, Chemikalien, Säuren, Laugen, Lösungen und anderen ausgelaufenen Flüssigkeiten; Reagenzpapiere, insbesondere Öltestpapiere; Maschinen, nämlich Pumpen, Separatoren, Fördermaschinen, Bohrmaschinen, Reinigungsmaschinen, Bagger, Bulldozer und Hebegeräte, insbesondere zur Erkundung und Erfassung sowie zur Beseitigung von Ölen, Kraftstoffen, Chemikalien, Säuren, Laugen, Lösungen und anderen ausgelaufenen Flüssigkeiten; Frühwarnsysteme für Leichtflüssigkeiten, nämlich Ölwarngeräte und Ölsonden, soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Saug-, Sieb- und Räumschaufeln sowie Schutzfangrechen zur Öl- und Gewässerschadensbekämpfung; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Erfassung, Analyse und Auswertung von Boden- und Wasserverunreinigungen; Abwasserklärapparate; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, insbesondere solche zur Bekämpfung und Beseitigung von Boden- und Wasserverunreinigungen; Schwimmsperren gegen Gewässerverunreinigung, insbesondere gegen Öl; Vliesstoffe und Vliesstoffprodukte, nämlich Tücher, Platten, Rollen, Matten sowie in Schlauchform und als Vlieswatte zum Beseitigen von Ölen, Kraftstoffen, Chemikalien, Säuren, Laugen, Lösungen und anderen ausgelaufenen Flüssigkeiten; Industriereinigung; Strand-, Küsten- und Gewässerreinigung; Entgiftung von Schadstoffen; Transport von Sonderabfällen, insbesondere Beförderung, Recycling und Entsorgung; Erkundung und Erfassung von Altlasten; Bodensanierung, insbesondere die biotechnische und physikalisch-chemische Schadstoffsanierung; Entsorgung, insbesondere von Agrochemikalien und militärischen Altlasten; Bodenbearbeitung; Grundwasserreinigung, insbesondere durch Separatoren, Filter und Strippinganlagen; Sanierung von ölkontaminierten Böden, insbesondere durch biotechnische und physikalisch-chemische Verfahren; Beratung und Planung bezüglich des Umweltschutzes und der Umweltschadensbekämpfung; Schulungen zur Umweltschadensbekämpfung und -verhütung; Vermietung von Maschinen und Geräten, nämlich Pumpen, Separatoren, Fördermaschinen, Bohrmaschinen, Reinigungsmaschinen, Baggern, Bulldozern und Hebegeräten sowie von handbetätigten Geräten (zur Bekämpfung und Beseitigung von Boden- und Wasserverunreinigungen)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juni 2023 202200253333 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2014 201400223914 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2013 201300189497 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2013 201200260156 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Oktober 2003 200302934853 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 2003 200302934138 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
03. Juni 1998 199801616752 Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Dezember 1997 199701488034 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 1996 199601218908 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
21. Oktober 1993 199300954299 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107637383