Lösch

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Lösch wurde als Wortmarke am 24.12.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen L35359
Registernummer 2034458
Internationale Marke Nr. IR617757, 23. Oktober 2024
Anmeldedatum 24. Dezember 1991
Veröffentlichungsdatum 29. Mai 1993
Eintragungsdatum 14. April 1993
Beginn Widerspruchsfrist 29. Mai 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. August 1993
Ablaufdatum 31. Dezember 2011

Markeninhaber


12355 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 16 20 21 37 39 40 42
Hand-, fuß- oder motorbetätigbare Müllbehälter für Haushalt, Gewerbe und Medizin; hand-, fuß- oder motorbetätigbare Abfalltonnen für das Sammeln von Normal- und Sonderabfällen, sowie von Leergut und Altstoffen; einmal verwendbare Behälter, Beutel, Säcke, sowie hierfür bestimmte Deckel und Verschlüsse für die Abfall- und Fäkalien-Sammlung und -Beseitigung, vorgenannte Teile aus Papier und/oder Kunststoff; Folienabschnitte aus Papier und Kunststoff für Hygienezwecke; Toilettenpapier, Papierhandtücher; Toiletten zum Einbau in Verkehrsmittel, Campingfahrzeuge und temporäre Unterkünfte; bewegliche Toiletten-Zellen und Toiletten-Wagen; Tiertoiletten; Vorrichtungen, nämlich hand-, fuß- oder motorbetätigbare Abfalltonnen und Behälter zur Human- oder Tierfäkalienbeseitigung, vorgenannte Tonnen und Behälter aus Kunststoff, Metall oder Pappe; Einsammeln, Annehmen (einschließlich Pfandauslösung) und Transport von wiederverwertbarem Leergut und Altstoffen, wie Flaschen, Verpackungen, Papier, Textilien, Paletten und dergleichen; Einsammeln, Sortieren, Reinigen und Recycling durch chemische und/oder physikalische und/oder biologische Prozesse von wiederverwertbarem Leergut, Altstoffen, Abfällen, Müll und Fäkalien; Vermieten, Überwachen und Entleeren von Sammelbehältern und Abfalltonnen für wiederverwertbare Altstoffe, Normal- und Sonderabfälle; Betrieb und Überwachung von Deponien, Kompostier- und Verbrennungsanlagen; Sanierung von Altlasten durch chemische und/oder physikalische und/oder biologische Prozesse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2012 201200290593 5f Löschung, Marke geloescht
12. Juli 2012 201200244986 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2001 200102468174 Verlängerung, Verlaengert
14. April 1993 199300917590 Eintragung, Marke eingetragen
14. April 1993 199300917793 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107635359