LINSPRAY

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LINSPRAY wurde als Wortmarke am 15.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen L35120
Registernummer 2007583
Internationale Marke Nr. IR590819, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 15. Oktober 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1992
Eintragungsdatum 19. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1992
Ablaufdatum 15. Oktober 2001

Markeninhaber


82049 Höllriegelskreuth
DE

Waren und Dienstleistungen

1 4 6 7 9 11 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Gase, auch in flüssiger oder gelöster Form, für die Lebensmittel- und die Abwassertechnologie, die Metallurgie und zur Behandlung von Metallschmelzen, als Schweiß-, Brenn-, Schneid- und Schutzgase, als reduzierende und als oxidierende Gase, als Gase zum Flammwärmen und thermischen Spritzen, als Gase mit besonderer Wärme- und Schallschutzwirkung, als Gase für präparative und analytische Aufgaben, als Dotiergase und als Gase für die Halbleiterproduktion, insbesondere Kohlenwasserstoffe, Kohlenwasserstoffverbindungen, Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Stickstoff, Wasserstoff, Deuterium, Kohlendioxid, Kohlenmonoxid, Stickoxide, Ammoniak, Schwefeldioxid, Schwefelwasserstoff, Schwefelhexafluorid, Borverbindungen, Halogene, Halogenverbindungen, Siliciumwasserstoffe, Siliciumwasserstoffverbindungen, sämtliche Edelgase sowie Gemische aller vorgenannten Gase; Transportbehälter aus Metall für verflüssigte Gase; Druckgasflaschen aus Metall; Geräte und Behälter aus Metall zum Speichern und Verdampfen von Flüssiggasen; Rohrleitungen aus Metall; Halterungen und Gestelle aus Metall für Druckgasflaschen und Flüssigtanks; Brennerköpfe aus Metall; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Misch-, Füll- und Umfüllgeräte für Gase, auch für Flüssiggase; physikalische und elektrotechnische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Überwachungsapparate und -instrumente; Geräte zur Analyse von Gasen und Flüssigkeiten; Druck-, Temperatur- und Durchflußmeßgeräte; Manometer; Datenverarbeitungsprogramme auf Datenträgern zur Materialverwaltung für das thermische Spritzen und für das Oberflächenbeschichten; Armaturen für Druckluft- und Gasleitungen, insbesondere Druckminder-, Druckkontroll-, Überdruck-, Regel-, Rückschlag-, Absperr- und Sicherheitsventile; Rohrleitungs-, Absperr- und Umschalthähne; Brennerkammern; Brenner; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für andere zur Materialverwaltung für das thermische Spritzen und für das Oberflächenbeschichten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2002 200202730854 Löschung, Marke geloescht
10. November 2000 200002180260 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2000 200002021278 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 1991 199100831067 Eintragung, Marke eingetragen
19. Dezember 1991 199100831181 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107635120