LOTUS

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LOTUS wurde als Wortmarke am 18.09.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen L35081
Registernummer 2084554
Anmeldedatum 18. September 1991
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1994
Eintragungsdatum 10. November 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1995
Ablaufdatum 18. September 2001

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Wasser; Kunststoffe in Pulver- oder flüssiger Form, soweit in Klasse 1 enthalten; Düngemittel; chemische Imprägniermittel (ausgenommen Farben); Pumpgeräte, Pumpen, Teile von Pumpen, nämlich Pumpen-Ständer (-Statoren), Pumpenkörper, Pumpen-Verdrängerkörper, Pumpengehäuse, Filter-Apparate und/oder -Geräte, Filter-Komplexe, einschließlich Filterkörper, Schaum-Filter, Rotor-Gebläse, Schaufelrad-, Propeller-Apparate und -Geräte, O-Ringe, Dicht-Ringe, Lager, Zubehör für Pumpen, nämlich Strömungs-Führungsapparate und -instrumente, Strömungs-Leitvorrichtungen, T-Stücke, Verzweigungsstücke für Strömungsleitungen, schwimmfähige Baueinheiten, Schläuche, Kabel, Schlauchverbindungen, Ventile, Schiebervorrichtungen, Zapfhähne, Leitungshähne, Kabelverbinder, Steckerverbinder, soweit in Klasse 7 enthalten; UV-Lampen, Quarz-Hülsen, Quarz-Muffen, Dicht-Ringe, soweit in Klasse 7 enthalten; Filter und Filtergeräte, Teile von Filtergeräten, nämlich Filterschwämme, Filter-Bürsten, Teile von Filtern, nämlich Filtermaterialien, im wesentlichen bestehend aus chemischen, mineralischen oder pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoff oder Keramikpartikeln; Beleuchtungs- und Heizungsgeräte-Apparate und -Installationen in Form von elektrischen Kabeln und Drähten, Transformatoren, Linsen, Objektiven und Glühlampen; Brunnen, Springbrunnen und Wasserspiele, Teile und Paßstücke der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten); Gummi-Materialien und Kunststoffe in Form von Folien, Bahnen, Blättern, Platten und Überzügen (nicht aus Textilien) als Halbfabrikate, Verkleidungs-, Auskleidungs- und Überzugsmaterial (nicht aus Textilien) ganz oder überwiegend aus Plastik, Gummi oder synthetischem Gummi zur Verwendung als Auskleidung von Becken landwirtschaftlicher Reservoirs, Gartenpools, oder zur Verwendung bei der Auskleidung oder Verkleidung von ähnlichen Strukturen, Waren aus geformtem Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Vliesen, Folien oder Stangen als Halbfabrikate, soweit in Klasse 17 enthalten; Glasfasermaterial für Isolationszwecke; vorgefertigte Becken, Pools, Wasserfälle, Wasserkaskaden und Wasserläufe als künstliche Anlagen bestehend aus Kunststoff, Fiberglas, Naturstein oder Beton; Statuen und Ornamente für Wasserspiele, Brunnen und Springbrunnen und für Gärten bestehend aus Kunststoff, Fiberglas, Naturstein oder Beton; Gegenstände, insbesondere Fertigprodukte aus Naturstein, Kunststein, Beton, Glasfaser und derartigen Materialien einschließlich Kunststoff, alle zur Benutzung für Gärten und Wassergärten, soweit in Klasse 19 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Januar 2003 200302748518 Löschung, Marke geloescht
10. November 1994 199401043880 Eintragung, Marke eingetragen
10. November 1994 199401044199 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107635081