CARBOZON

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CARBOZON wurde als Wortmarke am 13.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen L34764
Registernummer 2007151
Internationale Marke Nr. IR580676, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 13. Juni 1991
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1992
Eintragungsdatum 09. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1992
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1992
Ablaufdatum 13. Juni 2001

Markeninhaber


82049 Höllriegelskreuth
DE

Waren und Dienstleistungen

1 4 6 11 40 42
Chemische Produkte für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Gase, auch in flüssiger oder gelöster Form, als Schweiß-, Brenn-, Wärmebehandlungs-, Schneid- und Schutzgase, als oxidierende und als reduzierende Gase, insbesondere Kohlenwasserstoffe, Kohlenwasserstoffverbindungen, Propan, Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Stickstoff, Wasserstoff, Kohlendioxid, Kohlenmonoxid, Stickoxide, Ammoniak, sämtliche Edelgase sowie Gemische aller vorgenannten Gase (soweit in den Klassen 1 und 4 enthalten); rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Geräte und Behälter aus Metall zum Speichern von Gasen und Flüssigkeiten, Druckgasflaschen aus Metall, Halterungen, Gestelle und Container aus Metall für Druckgasflaschen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsapparate; Wärmebehandlungsöfen, insbesondere Rollenherdöfen, Durchschuböfen und Banddurchlauföfen; Metallbearbeitung, insbesondere Wärmebehandlung wie Glühen, Blankglühen, entkohlendes Glühen, Sintern, Aufsintern, Pulversintern, Härten, Hartlöten und Tempern von metallischen Werkstücken; Durchführung von Versuchen zur Erstellung von Gutachten auf dem Gebiet der Metallbearbeitung für andere; Entwicklung von Verfahren auf dem Gebiet der Metallbearbeitung, insbesondere der Wärmebehandlung wie Glühen, Blankglühen, entkohlendes Glühen, Sintern, Aufsintern, Pulversintern, Härten, Hartlöten und Tempern von metallischen Werkstücken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Dezember 2002 200202718496 Löschung, Marke geloescht
10. November 2000 200002180265 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2000 200002021290 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 1991 199100829302 Eintragung, Marke eingetragen
09. Dezember 1991 199100829419 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107634764