1162508

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1162508 wurde als Bildmarke am 20.07.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.08.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Innenräume #Gruppen beim Essen oder Trinken #Szenen in Innenräumen, Gruppen um einen Tisch versammelt #Mann und Frau (Paar)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen L33656
Registernummer 1162508
Internationale Marke Nr. IR561618, 28. Juli 2024
Anmeldedatum 20. Juli 1990
Veröffentlichungsdatum 29. September 1990
Eintragungsdatum 13. August 1990
Beginn Widerspruchsfrist 29. September 1990
Ende Widerspruchsfrist 31. Dezember 1990
Ablaufdatum 31. Juli 2010

Waren und Dienstleistungen

30 Tees; Kaffee, Instant-Kaffee, Pulverkaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee-Getränke (soweit in Klasse 30 enthalten); Speiseeis, Eiskonfekt; Waffeln; Zubereitungen, im wesentlichen bestehend aus Speiseeis; Kakao und Kakaopulver, inbesondere Instantpulver, kakaohaltige Getränkepulver; Schokolade und Schokoladewaren, insbesondere Schokoladetafeln, auch in Form portionierter Einzelstücke; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen, und Riegel, insbesondere gefüllte Riegel, auch mit Karamel und/oder Nüssen und/oder Nußsplittern; Zuckerwaren, insbesondere Kaubonbons; geformte Schokolade- und Zuckerwaren, insbesondere Figuren und Figurensortimente; Backwaren und Konditorwaren; Dauerbackwaren, auch solche mit Überzügen aus Fettglasuren oder Schokolade und Nuß- oder Mandelsplittern; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Tee-, Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2011 201100107987 5f Löschung, Marke geloescht
11. Mai 2010 201000380784 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2000 200002070421 Verlängerung, Verlaengert
28. Dezember 1998 199801734828 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 1997 199701447683 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 1997 199701418923 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 1990 199000756147 Eintragung, Marke eingetragen
13. August 1990 199000756276 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107633656