SOLVOZON

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOLVOZON wurde als Wortmarke am 02.02.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen L33175
Registernummer 1160723
Internationale Marke Nr. IR557962, 15. Oktober 2024
Anmeldedatum 02. Februar 1990
Veröffentlichungsdatum 14. August 1990
Eintragungsdatum 05. Juli 1990
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1990
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1990
Ablaufdatum 28. Februar 2010

Markeninhaber


80331 München
DE

Waren und Dienstleistungen

1 9 11 42
Chemische Produkte zur Trinkwasser-, Betriebswasser- und Abwasserbehandlung und zur Bodensanierung, insbesondere Oxidations- und Reduktionsmittel, Säuren und Basen, Fällungs- und Flockungsmittel, Lösungs- und Suspensionsmittel, Ozon, Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Wasserstoff, Ionenaustauscher, Schaumstoffe und Aktivkohle als Trägersubstanzen für Bakterienmassen; Meß- und Regelgeräte, Dosiergeräte, Analysengeräte, Ozonisierungsapparate; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Klimaanlagen und -geräte; Abwasserkläranlagen, Aufbereitungsanlagen für Trink-, Betriebs- und Abwasser, Apparate für die Zerlegung und Reinigung von Luft und Gasen, Reaktoren für Gas-Gas- und Gas-Feststoff-Reaktionen, Verdampfer für Flüssiggase, Waschsäulen zum Reinigen von Gasen, Geräte und Düsen zum Eintragen von Gasen in Trink-, Betriebs- und Abwasser, in Flüsse, Seen und Fischzuchtgewässer, und in kontaminierte Böden, Oberflächenbelüfter für Gewässer, Filter für die vorgenannten Geräte, Apparate und Anlagen; Vermietung von Anlagen zur Behandlung von Trink-, Betriebs- und Abwasser sowie von Geräten zum Eintragen von Gasen in Trink-, Betriebs- und Abwasser, in Flüsse, Seen und Fischzuchtgewässer und in kontaminierte Böden und von Oberflächenbelüftern; Entwicklung von Verfahren und Konstruktion von Anlagen für andere zur Reinigung und Aufbereitung von Trink-, Betriebs- und Abwasser und von Geräten zum Eintragen von Gasen in Trink-, Betriebs- und Abwasser, in Flüsse, Seen und Fischzuchtgewässer und in kontaminierte Böden; technische Beratung über spezielle Trinkwasser-, Betriebswasser und Abwasserverfahren und über Verfahren zur Bodensanierung; Durchführung von Studien und Versuchen für andere auf den Gebieten der Reinigung und Aufbereitung von Trink-, Betriebs- und Abwasser und der Bodensanierung, alle vorgenannten Waren und/oder Dienstleistungen nicht für das bzw. auf oder in Verbindung mit dem Gebiet der Lederhilfsmittel und/oder der Lederherstellung bestimmt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2010 201000591207 5f Löschung, Marke geloescht
09. März 2010 201000281014 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
22. Dezember 2009 200900413581 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 2008 200800044851 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2002 200202482182 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2000 200002180292 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2000 200002033724 Verlängerung, Verlaengert
16. März 2000 200002021167 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 1990 199000751218 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juli 1990 199000751242 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107633175