1144976

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1144976 wurde als Bildmarke am 22.02.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Zahnräder, Radzahnräder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen L32039
Registernummer 1144976
Anmeldedatum 22. Februar 1989
Veröffentlichungsdatum 30. September 1989
Eintragungsdatum 21. August 1989
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1989
Ende Widerspruchsfrist 02. Januar 1990
Ablaufdatum 28. Februar 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Beratung der Mitgliedsbetriebe (landtechnische Dienstleistungsbetriebe), in gesamtwirtschaftlichen, technischen und fachlichen Fragen, einschießlich das Erstellen von speziellen Beratungskonzepten (Vorschlägen) zur wirtschaftlichen Förderung der Mitgliedsbetriebe; Anfertigung von Gutachten und Berichten über wirtschaftliche Fragen; Sammlung von statistischem Material und anderen wirtschaftlichen Unterlagen für Dritte; Vertretung der Mitglieder vor den Arbeitsgerichten (soweit gesetzlich zulässig); Vertretung (soweit gesetzlich zulässig) der tarifpolitischen Interessen der Verbandsmitglieder bei Tarifvertragsabschlüssen mit den zuständigen Gewerkschaften; Vertretung (soweit gesetzlich zulässig) der Belange der Verbandsmitglieder vor Behörden, Dienststellen und anderen Verbänden; rechtliche Beratung der Mitglieder im Rahmen der satzungsgemäßen Aufgabenerfüllung der berufsständischen Vereinigung bei der Auslegung von Gesetzen, Verordnungen und anderen Rechtsvorschriften; Förderung der fachlichen Berufsaus- und Berufsfortbildung der Betriebsangehörigen der Mitgliedsverbände durch organisatorische und technische Beratung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2009 200900352577 5f Löschung, Marke geloescht
28. Dezember 2000 200002216697 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2000 200002050945 Verlängerung, Verlaengert
21. August 1989 198900706442 Eintragung, Marke eingetragen
21. August 1989 198900706598 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107632039