SOLVOCARB

DPMA DPMA 1986 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOLVOCARB wurde als Wortmarke am 10.11.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.02.1987 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen L29550
Registernummer 1102348
Anmeldedatum 10. November 1986
Veröffentlichungsdatum 14. März 1987
Eintragungsdatum 10. Februar 1987
Beginn Widerspruchsfrist 14. März 1987
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1987
Ablaufdatum 30. November 2006

Markeninhaber


65189 Wiesbaden
DE

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 9 11 37 42
Chemikalien zur Abwasser-, Trink- und Brauchwasserbehandlung, insbesondere Oxidations- und Reduktionsmittel, Säuren und Basen, Fällungs- und Flockungsmittel, Ozon, Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Kohlendioxid, lonenaustauscher, Adsorptionsmittel, Trägersubstanzen für Bakterienmassen, insbesondere Schaumstoff und Aktivkohle; Armaturen für Druckluft- und Wasserleitungen aus Metall, Rohrleitungen aus Metall, Tropf- und Tauchkörper; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Verdichter, Gebläse, Ventile (Maschinenteile), Abschlammventile (Maschinenteile), Niveauregelventile für Tanks, Meß- und Regelgeräte, Dosiergeräte, Analysengeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Klimageräte; Aufbereitungsanlagen für Abwasser, Trink- und Brauchwasser (im wesentlichen bestehend aus Klär-, Absetz-, Flotations- und Fällungsbecken, Sandfiltern, Geräten zum Einbringen von Gasen, Chemikalien und Aktivkohle in Wasser, Wasserspeichern, Rohrleitungen, Meß-, Regel- und Überwachunsgeräten) und Abwasserreinigungsanlagen (im wesentlichen bestehend aus Klär-, Absetz- und Flotationsbecken, Eindickern, Faultürmen, Rechen für sperriges Schwimmgut, Räumvorrichtungen, Sandfängern, Sandfiltern, Geräten zum Eintragen von Gasen in Wasser, Geräten zum Erzeugen von Sauerstoff, Flüssiggas- und Duckgastanks, Gasometern, Verdampfern, Wärmeaustauschern, Verbrennungsöfen, Schlammpressen, Pumpen, Kompressoren, Gebläsen, Gasmotoren, Zentrifugen, Rührgeräten, Rohrleitungen, Meß-, Regel- und Überwachungsgeräten); Apparate für die Zerlegung und Reinigung von Luft und Gasen, Geräte zum Eintragen von Kohlendioxid in Abwasser, Trink- und Brauchwasser, Oberflächenbelüfter, Filter für die vorgenannten Geräte, Apparate und Anlagen; Installation, Außenmontage, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Aufbereitunsanlagen für Abwasser, Trink- und Brauchwasser, von Abwasserreinigungsanlagen sowie deren meß- und regeltechnischen Ausrüstungen, von mobilen Versuchsanlagen zur Ermittlung von Auslegungsparametern und von Geräten zum Eintragen von Kohlendioxid in Abwasser, Trink- und Brauchwasser; Vermietung von Anlagen zur Behandlung von Abwasser, Trink- und Brauchwasser sowie von Geräten zum Eintragen von Kohlendioxid in Abwasser, Trink- und Brauchwasser und von Oberflächenbelüftern; Entwicklung von Verfahren und Konstruktion von Anlagen für andere zur Aufbereitung und Reinigung von Abwasser, Trink- und Brauchwasser sowie deren meß- und regeltechnischen Ausrüstungen und von mobilen Versuchsanlagen zur Ermittlung von Auslegungsparametern; Entwicklung von Verfahren und Konstruktion von Geräten zum Eintragen von Kohlendioxid in Abwasser, Trink- und Brauchwasser für andere; technische Beratung über spezielle Abwasser-, Trink- und Brauchwasserverfahren und Durchführung von Studien über Abwasser-, Trink- und Brauchwasserprobleme; Durchführung von Versuchen für andere auf den Gebieten der Aufbereitung und Reinigung von Abwasser, Trink- und Brauchwasser

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2007 200701263475 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
07. August 2007 200701248493 5f Löschung, Marke geloescht
10. Januar 2002 200202482280 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2000 200002180351 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2000 200002021116 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 1996 199601234315 Verlängerung, Verlaengert
10. Februar 1987 198700592696 Eintragung, Marke eingetragen
10. Februar 1987 198700592750 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107629550