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Die Deutsche Marke Licefa wurde als Wortmarke am 28.08.1978 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.1979 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | L22652 |
| Registernummer | 992111 |
| Anmeldedatum | 28. August 1978 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1979 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 1979 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1979 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Februar 1980 |
| Ablaufdatum | 31. August 2028 |
Markeninhaber
32108 Bad Salzuflen
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Spritzgußartikel aus thermoplastischen Kunststoffen für technischen Bedarf, nämlich Teile von Nähmaschinen, von Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, von mit Geldeinwurf betätigten Warenautomaten und von elektrotechnischen und elektronischen Apparaten sowie von Armaturen, und zwar Drucktasten für Maschinensteuerungen und Skalenringe für Maschinen-Einstellknöpfe, Verschlußstopfen zum Verschließen von Bohrungen an Maschinengehäusen, Maschinengehäuse für Haushalt- und Werkzeugmaschinen, Öl-Schaugläser, Schubkästen für Maschinentische, Lagerbehälter, Batterie-Gehäuse, Schaltgehäuse, Schaugläser, Transportbehälter, Radioskalen; Spritzgußartikel aus thermoplastischen Kunststoffen für die Bauindustrie, nämlich Lüftungsschächte, Lüftungsfenster, Wandkanäle, Verschlußschieber für Lüftungsöffnungen, Klappdeckel für Ventilatoren; aus thermoplastischen Kunststoffen im Wege der Vakuumverformung hergestellte Tiefziehteile sowie verformte Teile aus Platten und Profilen, nämlich Klarsichtscheiben für Sichtöffnungen an Maschinengehäusen, Hauben zum Schutz empfindlicher Maschinenteile, Schutzscheiben zur Vermeidung von Berührungen von rotierenden und beweglichen Maschinenteilen, Balkonverkleidungen, Paletten mit Vertiefungen zum Transport empfindlicher Kleinteile; Spritzgußartikel aus thermoplastischen Kunststoffen für Haushalt und Verpackung, nämlich Eimer und Schüsseln, Dosen, Schachteln, Kästen, Verpackungen in Sonderfertigung, Kunststoffteile für Wäschespinnen, Selbstbedienungsdosen stapelbar oder zum Aufhängen, Diarahmenbehälter, Schnurhalter und Andrücke für Rollos, Flaschenverschlüsse, Aufbauschränke, Stapelschalen; Stanz- und Formteile aus thermoplastischen Kunststoffen, nämlich Namensschilder, Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet, Konfektionsklammern, Größenscheiben für Konfektionsgrößen, Krawattenstützen, Kragenstäbchen und -stützen, Mieder-Einlagen, Aufhängehaken für Stoffproben, Kleiderbügel, Knopfkästen für Selbstbedienung; Kunststoffteile für die feinmechanische und optische Industrie, nämlich Brillenfassungen und Sonnenbrillen, Formscheiben für Brillengläser, Nasenstege für Brillen, Teile für Brillenetuis, Scharnierschutzkappen, Transport-Paletten für Kontaktlinsen; Kunststoffteile für Werbebedarf und Organisation, nämlich Aufsteller und Ständer als Verkaufshilfe für Schilder, Waren und Displays; Lineale, Kalender, Datenstecker für Kalender, Schablonen, Lochstreifenkassetten; Waren aus Schaumstoff, nämlich Einlagen für Verpackungen, Einbettungen aus Hart- und Weichschaum als Verpackung für empfindliche Teile und Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juli 2018 | 201700275117 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Juli 2008 | 200701273750 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Oktober 1998 | 199801695750 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. Oktober 1979 | 197900363841 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Oktober 1979 | 197900363875 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107622652