HL

DPMA DPMA 1976 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HL wurde als Wort-Bildmarke am 19.10.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.08.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen L21315
Registernummer 961683
Anmeldedatum 19. Oktober 1976
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1977
Eintragungsdatum 12. August 1977
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1977
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 1978
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markeninhaber


88416 Ochsenhausen
DE

Waren und Dienstleistungen

11 Kühl- und Gefrierschränke sowie Gefriertruhen für Haushalt und Gewerbe, vorgenannte Waren auch als Kühl- und Gefrierkombinationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2016 201520311209 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2014 201400225871 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. August 2006 200603790982 4 Verlängerung, Verlaengert
01. April 1997 199701332660 Verlängerung, Verlaengert
12. August 1977 197700322680 Eintragung, Marke eingetragen
12. August 1977 197700322698 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107621315