956913

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 956913 wurde als Bildmarke am 15.10.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Maschinen für Industrie und Industrieanlagen (z.B. zum Pressen, Mahlen, Mischen, Destillieren oder Ausgraben, einschließlich Mühlsteine)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen L21309
Registernummer 956913
Internationale Marke Nr. IR702777, 26. März 2025
Anmeldedatum 15. Oktober 1976
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1977
Eintragungsdatum 15. April 1977
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1977
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1977
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber

Metso Germany GmbH

40235 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

HOFFMANN - EITLE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
81925 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 11 19
Elektrisch, pneumatisch und hydraulisch betriebene Pressen, Lochziehpressen, Schrottpressen, Baumwollpressen, Ballenpressen, Packpressen, Prüfpressen, Schmiedepressen, Biege- und Richtpressen sowie Teile von diesen Maschinen; elektrisch, hydraulisch und pneumatisch angetriebene Pumpen, nämlich Hochdruckpumpen, wie Kolbenpumpen, Flügelzellenpumpen, Zahnradpumpen, zur Beaufschlagung von Zylinder-Kolbenantrieben, die Teile von Scheren, Pressen, Brechern und Mühlen sind; Brikettierpressen, landwirtschaftliche Maschinen und Teile derselben; ortsfeste und mobile hand- oder maschinenbetriebene Geräte zum Sammeln und Entfernen von Abfall; Abfallbehälter aus Metall und/oder Kunststoff, Abfallsilos und Abfallbunker, Abfall-Beschickungs-- und Entleerungsgeräte sowie Verschlüsse für Abfallbehälter, -silos und -bunker, insbesondere Türen und Deckel; maschinelle Geräte zum Fördern von Abfall, Abfallabführanlagen in Gebäuden, im wesentlichen bestehend aus Abfallschächten und Rohrleitungen sowie nachgeordneten Auffangbehältern und Abfallpressen; Abfallumschlagsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Abfallsilos, Förderbändern, Zuführtrichtern, Waagen, Abfallpressen und Abfallcontainern sowie zugehörige Verschiebevorrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Schiebebühnen und zugehörigen Hebeapparaten zum Beladen und Entladen der Schiebebühnen, Zerkleinerungsmaschinen, nämlich Mühlen, Brecher und Scheren zur Zerkleinerung von Stoffen jeder Art wie Metallschrott, Metallspänen, Schlacken, Müll, Holz, Papier, Gummi, Kunststoff, Glas und Kohleanoden und beziehungsweise Kohleanodenresten; Aufbereitungs-, Trocknungs, Sortier-, Sicht- und Entstaubungsgeräte für Abfall; Trocken-, Naß- und Elektrofilter zur Luftverbesserung; Geräte zur thermischen, chemischen und radioaktiven Desinfektion von Abfall sowie der mit Abfall in Berührung kommenden Einrichtungen; Kältesondergeräte für die Aufbereitung und Verarbeitung von Abfall; elektrisch, hydraulisch und pneumatisch betriebene Pressen zum Verdichten, Verpacken und Entwässern von Abfall sowie zugehörige Umschnürungsgeräte; Verpackungsmaschinen und Stapelgeräte für Abfall; Verbrennungs- und Pyrolyseanlagen, Kompostierungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Geräten zur Herstellung von Kompost aus festen und flüssigen Abfüllen mittels Zerkleinern, Mischen und Pressen sowie zugehörige Behälter; Misch- und Knetmaschinen für Abfall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700224119 5f Löschung, Marke geloescht
06. April 2016 201620497118 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014 201400413434 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2014 201400371019 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 2007 200603788828 4 Verlängerung, Verlaengert
05. April 2007 200701114741 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2003 200302775785 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. September 2000 200002142043 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 1997 199701324743 Verlängerung, Verlaengert
29. Juli 1996 199601222650 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 1996 199601196172 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 1977 197700316921 Eintragung, Marke eingetragen
15. April 1977 197700316972 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107621309

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