901293

DPMA DPMA 1972 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 901293 wurde als Bildmarke am 12.09.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.1973 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kreuze #Ein Dreieck #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen L18732
Registernummer 901293
Anmeldedatum 12. September 1972
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1973
Eintragungsdatum 11. Januar 1973
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1973
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1973
Ablaufdatum 12. September 1992

Markeninhaber


56567 Neuwied
DE

Waren und Dienstleistungen

1 5 10 18 24 25 27 34
Tabakwarenfilter; Matten und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen, Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Bekleidungsstücke auf Vliesstoff, Schuhwaren aus Lederimitation; Lederimitationen sowie hieraus hergestellte Waren, nämlich Hand- und Aktentaschen, Koffer, Gürtel- und Riemchenmaterial; pharmazeutische sowie chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege, Erste-Hilfe-Artikel, nämlich Verbandkästen für öffentliche, militärische und zivile Zwecke, gefüllt mit ärztlichen und gesundheitlichen Geräten und Instrumenten, Binden und Bändern zu gesundheitlichen Zwecken (Bandagen), Verbandstoffen, Verbänden und Pflastern; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Verbandschienen, Krankentragen; Bett- und Tischwäsche, Haushaltswäsche, Dekorationsstoffe, Einlagenstoffe, Vliesstoffe, kunststoffbeschichtete Vliesstoffe, Textilien, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. März 1997 199701323981 Löschung, Marke geloescht
12. September 1982 198200431778 Verlängerung, Verlaengert
11. Januar 1973 197300249321 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107618732