KN

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KN wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Briefe in schweren Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K64981
Registernummer 2910544
Anmeldedatum 21. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 18. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2024

Markeninhaber


Riverside Calif.
US

Waren und Dienstleistungen

3 4 9 11 12 16 25
Luftfilterreinigungsmittel und Entfettungsmittel, Luftfilteröl und -fett; Luftfiltriersysteme, nämlich Luftreinigungsanlagen, für stationäre Maschinen, im wesentlichen bestehend aus Luftfilterapparaten zum Vorreinigen, Luftreiniger-Entlüftungsventilen, Ersatzteilen für Luftfilter, Anschlußstücken zwischen Luftreiniger und Vergaser, Einbau-Rohrsätzen für Luftreiniger und Ventildeckel-Entlüftung bestehend aus einem Entlüftungsrohr, Schrauben, Muttern und einer Dichtung, Vergaser und deren Teile; Teile und Zubehör für Entlüftungsapparate, nämlich Luftfilterkissen, Luftreinigungsapparate, Luftfilterapparate zum Vorreinigen und Luftfilterersatzteile für industrielle Luftfilterungsgeräte und für Klimaanlagen; Teile und Zubehör für Land- und Marinefahrzeuge sowie für Flugzeuge in Form von Luftreinigungsapparaten, nämlich Ersatzteile für Luftreinigungsapparate, Luftreinigungs-/Flammsperrapparate, Luftfilterapparate zum Vorreinigen, Luftreiniger-Entlüftungsventile, Luftfilterersatzteile, Anschlußstücke zwischen Luftreiniger und Vergaser, Einbau-Rohrsätze für Luftreiniger- und Ventildeckel-Entlüftung, bestehend aus einem Entlüftungsrohr, Schrauben, Muttern und einer Dichtung, Vergaser und deren Teile, elektronische Steuergeräte für Vergaser, Vergaser-Nacheichungsapparate bestehend aus Luftfiltern, Düsen, Nadeln, Klemmen, Dichtungen, Federn, Schrauben und Bohrern, Kraftstoffiltern, "T"-Anschlüssen für Kraftstoffleitungen; Bremsbacken und Scheibenbremsklötze, Lenkstangen, Querlenker für Lenkstangen, Handgriffe für Lenkstangen; Bedienungsknöpfe für Lenkstangen; Druckschriften, nämlich Kataloge über Auto-, Motorrad- und Marineausrüstungen; Abziehbilder; T-Shirts, Hüte und Jacken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2016 201620591395 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2014 201300341486 4 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2005 200590005164 RAW: Berichtigung
17. März 2005 200503282556 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2004 200403195108 Verlängerung, Verlaengert
18. August 1995 199501115356 Eintragung, Marke eingetragen
18. August 1995 199501116099 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107564981