LIGA

DPMA DPMA 1993 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke LIGA wurde als Wortmarke am 28.01.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen K61141
Registernummer 2098243
Anmeldedatum 28. Januar 1993
Veröffentlichungsdatum 15. November 1995
Eintragungsdatum 20. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1996
Ablaufdatum 31. Januar 2013

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 10 17 40
Halbzeuge und Fertigprodukte aus Metall, Kunststoff oder Keramik, nämlich Netze, Siebe, Folien mit Mikrovertiefungen, Wärmetauscher; elektrische Bauelemente mit Schaltelementen, insbesondere Mikrostecker, Mikrokupplungen, Mikrokontakte; elektromechanische Bauelemente einschließlich Sensoren und Aktoren für Meß- und Regelzwecke, insbesondre miniaturisierte Beschleunigungssensoren, Meßfühler, Temperaturschalter, Druckschalter, elektrische Mikromotoren; mikrochemische Bauelemente zum Einbau in elektrische, elektronische und medizinische Apparate, insbesondere Zahnrad- oder Zahnstangengetriebe, Mikroventile, Mikropumpen; optische Bauelemente, insbesondere Lichtleiterkoppelelemente, Demultiplexer, optische Linsen und aus solchen Linsen bestehende Linsensysteme; mikrostrukturierte Prägestempel und Abformwerkzeuge als Teile von Formmaschinen, die sich zur Herstellung der oben genanntn Waren eignen; Materialbearbeitung für Dritte, nämlich Bestrahlen eines lichtempfindlichen Substrats mit Licht und chemisches Entfernen der bestrahlten oder der unbestrahlten Bereiche; galvanische Abformung von mikrostrukturierten Prägewerkzeugen oder Abformwerkzeugen, mechanische Abformung der Mikrostrukturelemente eines mikrostrukturierten Werkzeugs in Kunststoff, Metall oder Keramik; Diamantfräsen von zerspanbaren Metallen, Kunststoffen oder Keramiken mit Diamanten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2013 201300302136 5f Löschung, Marke geloescht
02. Februar 2010 200900373050 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2003 200302888809 Verlängerung, Verlaengert
20. Juli 1995 199501103794 Eintragung, Marke eingetragen
20. Juli 1995 199501109426 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107561141