KOMATSU Logo (DPMA, 20.07.1992)
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Die Deutsche Marke KOMATSU wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | K60151 |
| Registernummer | 2051166 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 1994 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Januar 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Mai 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2032 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Erdbaumaschinen und -geräte, nämlich Bulldozer, Morastbulldozer, amphibische Bulldozer, Radplanierer, motorgetriebene und gezogene Planierpflüge, Reißpflüge und Kratzplanierer; Erdbehandlungsmaschinen und -geräte, nämlich Hublader, Radlader, Schaufellader, Straßenfrösche und Eimer für Schaufelradbagger; Bagger, nämlich Tieflöffelbagger, Planierlöffelbagger, Morastplanierlöffelbagger, Pendelplanierlöffelbagger, Hochlöffelbagger, Eimerkettenbagger, Grubenlöffelbagger, Grabenbagger und Tunnelbohrmaschinen; Baumaschinen und -geräte, nämlich Fallhämmer, Radwalzen, Straßenwalzen, Asphaltfertiger, Vibrationswalzen, Schwingplatten, Rohrverlegemaschinen und Motorstraßenhobel; Metallbearbeitungsmaschinen und -geräte, nämlich mechanische Pressen, hydraulische Pressen, Strangpressen, Schmiedepressen, Abkantpressen, Biegemaschinen, Schermaschinen, Streckmaschinen, Schälmaschinen, Tieflochbohrmaschinen; Kurbelzapfenfräsmaschinen, Kurbelwellenfräsmaschinen, Zylinderblockentgratmaschinen, Rohlingshacker, Rohlingsstaucher, Drehmaschinen, Formmaschinen, Lasermarkiermaschinen vom Gravurtyp (für Metalloberflächen), Lasermarkiermaschinen vom Maskentyp (für Kunststoffoberflächen), Lasermarkiersteuereinrichtung, andere Formmaschinen und Werkzeugmaschinen; Lader, Stapler, Rückladebagger; Förderbänder; Generatoren oder Dynamos, Kettensägen; elektrische und durch Verbrennungsmotoren betriebene Heckenscheren; Drucklufterzeuger; Autokrane; Motoren und Getriebe für diese Waren; Siliziumwafer; Siliziumhalbleiter; integrierte Schaltungen; optische integrierte Schaltungen; Magnetbänder und -karten; Disketten; auf einer IC-Karte oder Diskette speicherbare Computerprogrammsysteme auf Datenbasis; im On-line-Verfahren von Computer zu Computer übertragbare Computerprogramme; Computerprogramme mit dem Zweck der Steuerung und/oder Wartung von Maschinen und Geräten im Bergbau, im Erdbau, in der Erdbearbeitung, im Bau, in der Metallverarbeitung und auch an Landfahrzeugen; Geräte mit visuellem Sensor zum Zweck der Inspektion (von elektrischen und elektronischen Maschinen und Teilen davon) durch Ausnutzung der Grauskalabehandlung; Maschinen und Geräte zur Lasermarkierung; Maschinen und Geräte zur Telekommunikation und optoelektronischen Kommunikation; optische Zeichenlesegeräte mit Halbleiterlaser; Radargeräte zum Zweck der Bestimmung/Identifizierung von unter dem Boden liegenden Gegenständen; Transportfahrzeuge, nämlich Gabelstapler, elektrische Hubkarren, elektrische Schubgabelstapler, Traktoren, Zugmaschinen, Kipper, Betonmischlastwagen, Schneefahrzeuge; Motoren und Getriebe für diese Waren; Teile und Zubehör für Transportfahrzeuge, Erdbaumaschinen und -geräte, Erdbehandlungsmaschinen und -geräte, Baumaschinen und -geräte und Bagger, nämlich Schilde, Schaufeln, Reißer, Pflüge, 3-Punkt-Aufhängungen, Zugwinden, Kabinen, Löffel, Gabeln, Greifer, Greifzangen, Ausleger, Seitenschneider, Bodenplatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2022 | 202100292155 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. August 2012 | 201100263872 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Juli 2002 | 200202625206 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 03. Dezember 1993 | 199300963203 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Dezember 1993 | 199300963377 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107560151