4853

DPMA DPMA 1894 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 4853 wurde als Bildmarke am 31.10.1894 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.1895 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K591
Registernummer 4853
Internationale Marke Nr. IR262640, 18. Oktober 2024
Anmeldedatum 31. Oktober 1894
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1954
Eintragungsdatum 05. April 1895
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1954
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1954
Ablaufdatum 03. Mai 1994

Waren und Dienstleistungen

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Eisenbahn-Material für normale Bahnen, Nebenbahnen, Kleinbahnen, Gruben-, Feld-, Forst- und sonstige Industriebahnen, wie Achsen, Radsterne, Radreifen, Räder, vollständige Radsätze, Wagen, Trag- und Spiralfedern, Federstahl, Drehgestelle, Kesselbleche, Rahmenplatten und alle sonstigen aus Stahl und Eisen hergestellten Lokomotiv- und Wagenteile, ferner Schienen, Laschen, Unterlagsplatten, Schwellen, Schienenstühle, Herzstücke, Weichen und alle sonstigen aus Eisen und Stahl hergestellten Teile zum Eisenbahn-Oberbau; zum Schiffsbau: Kurbelwellen, gerade Wellen, Steven, Ruderrahmen, Anker, Schrauben, Bekleidungsbleche, Winkelstahl, Fassonstahl, Kesselbleche, Panzerplatten, sowie sämtliche sonstigen zum Schiffsbau gehörigen Eisen- und Stahlteile; zum Maschinenbau: Wellen aller Art, Schmiedestücke und Gussstücke aller Art, Blech; Brücken und deren Zubehörteile, wie Bleche, Winkelstahl, Lager und alle sonstigen aus Stahl und Eisen hergestellten Brückenteile; Werk- zeugstahl, Walzen, Stempel aller Art, Schmiedestücke und Gussstücke aller Art in Eisen und Stahl, Feilen aller Art, Gestänge für Gruben, Stan- genstahl und sonstige aus Eisen und Stahl hergestellte Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 1984 198400486192 Verlängerung, Verlaengert
05. April 1895 189500000508 Eintragung, Marke eingetragen
05. April 1895 189500000518 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991075591