2015661

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2015661 wurde als Bildmarke am 22.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Baumaterialien #Papier in Rollen, Tapeten, andere Papiere und Dokumente, Papierstapel, Tickets, Kalender #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere geometrische Körper

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K58232
Registernummer 2015661
Anmeldedatum 22. Juni 1991
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1992
Eintragungsdatum 19. Juni 1992
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1992
Ende Widerspruchsfrist 02. November 1992
Ablaufdatum 22. Juni 2001

Waren und Dienstleistungen

11 17 19 37 42
Betonfertigbauteile, auch aus Stahlbeton und Glasfaserbeton, für Bausysteme zur Abscheidung von Flüssigstoffen sowie zur Versorgung mit Gas, Wasser und Elektrizität, insbesondere Rohrleitungen, Rohrschächte, Kabelschächte und Kabelrinnen, Schächte für Wasserzählanlagen, Pumpanlagen, Revisionsanlagen, Absperr- und Kläranlagen, Staubecken, Schachtabdeckungen, Schachthälse für Kabelschächte, Schaltschränke mit EV-Säulen, Entwässerungskanäle, Schlitzrohre zur Oberflächenentwässerung sowie für Signal- und Starkstromanlagen und für den Fernmelde-Kabelkanalbau, Schlammfangschächte, Sammel- und Revisionsschächte, Verlegungsteile für den Kabelkanalbau, Fertigbauteile für Heizungskanalführungen und Produktleitungen aller Art, Abdeckungen für begehbare Kanäle; Betonformsteine; Betonfertigbauteile, auch aus Stahlbeton und Glasfaserbeton, für Bedachungszwecke und für Zwischenböden; Wärmedämmaterial, auch bitumenbeschichtet und soweit in den Klassen 17 und 19 enthalten, für Bau- und Isolierzwecke; Blumenschalen und -kübel sowie Pflanztröge, Begrenzungspfähle und -poller aus Stahlbeton; Fahrbahnplatten, Tribünenbauteile, Köcherfundamente, Brüstungselemente, Treppenläufe, Fertigteilwände und Winkelstützwände für Kanal- und Uferböschungen aus Stahlbeton; Betonfertigbauteile, auch aus Stahlbeton und Glasfaserbeton, für obererdige Gebäude, Schaltstationen, Netzstationen, Fernmeldebunker, Fernmeldesäulen, Garagen, Hallen, Schutzräume, insbesondere Hausschutzräume, untererdige Schutzbunker, einschließlich von Ein- und Ausgangskanälen mit Schleusen und Filteranlagen sowie Belüftungsanlagen und Schutztüren; architektonische und Ingenieurs-Dienstleistungen, insbesondere Planung und Konstruktion von Gebäuden und Abscheidesystemen für Flüssigstoffe; bauunternehmerische Dienstleistungen, insbesondere Errichtung von Gebäuden und Bau von Entwässerungsanlagen, einschließlich von Reparaturausführungen im baulichen Bereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Dezember 2002 200202717638 Löschung, Marke geloescht
19. Juni 1992 199200863645 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 1992 199200863716 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107558232