SOFT RUBBE

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOFT RUBBE wurde als Wortmarke am 17.04.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen K57855
Registernummer 2011132
Anmeldedatum 17. April 1991
Veröffentlichungsdatum 30. April 1992
Eintragungsdatum 13. März 1992
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1992
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1992
Ablaufdatum 17. April 2001

Markeninhaber


33104 Paderborn
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

21 Handbetätigte Reinigungsgeräte für den Haushalt und Wohnbereich, nämlich Waschbürsten-Handgeräte mit/ohne Reinigungsmittelbehälter, Waschschwamm-Handgeräte mit/ohne Reinigungsmittelbehälter, Glasscheibenwischer, Bürsten, Schwämme, Lappen, Tücher, Reinigungshandschuhe, Gefäßreiniger, sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen aus Gummi

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Oktober 2002 200202685869 Löschung, Marke geloescht
13. März 1992 199200846194 Eintragung, Marke eingetragen
13. März 1992 199200846332 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107557855