2068415 Logo (DPMA, 21.12.1990)
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Die Deutsche Marke 2068415 wurde als Bildmarke am 21.12.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | K57280 |
| Registernummer | 2068415 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 1994 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1994 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2000 |
Markeninhaber
13509 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kompressoren für Kühlanlagen; Kältemittelkondensatoren; Wärmepumpen und Wärmepumpenanlagen; Maschinen zum Glasieren für Eisflächen; Maschinen für die Herstellung luft-, kälte- und entstaubungstechnischer Erzeugnisse; Verdichter für Druckluft und technische Gase; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Apparate und Instrumente für die Forschung; Thermostate, Kryostate, Regelungs- und Meßgeräte, elektronische Steuergeräte für luft-, kälte- und entstaubungstechnische Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Heiz-, Trocken-, Lüftungs- und Kühlanlagen, insbesondere Luftheizer, Luftleitteile für Kaltluftkanäle, Kühlräume und Gefrierapparate; Wärmetauscher, einschließlich Regeneratoren, Rekuperatoren und Wärmerohre, Kältespeicheranlagen, Eiswasserspeicheranlagen; Kühlanlagen, -apparate, -maschinen für Kühl- und Gefrierlagerung, Gefrieranlagen, Gefrierapparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Eisfreezer für Blockeis und kleinstückiges Eis; Verdichtersätze, nämlich Verdichter mit Antrieb, Abscheider, Ölkühler, Verflüssiger und deren Bauteile; Kältemittelverdampfer; Speiseeisgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Sorptions-Kältesätze mit Lösungskreislauf für NH3 und Wärmepumpenanlagen; Ölabscheider, soweit in Klasse 7 enthalten, Ölkühler, Flüssigkeitsabscheider für Kältemittel und Öle; Klimageräte und Anlagen für Gebäude, Fahrzeuge und Schiffe, Kranklimageräte; Lüftungsanlagen, soweit in Klasse 11 enthalten, Luftfördereinrichtungen, nämlich Gebläse, Ventilatoren, Kühltürme für Rückkühlapparate und -anlagen und deren Bauteile; Ventilationseinrichtungen für Kühltürme; Filter, wie Luftfilter, Flüssigkeitsfilter für Kältemittel und Öle, Elektroentstaubungsanlagen und deren Bauteile, Geräte für Elektroklimatisierung; Integralfilter für Kühlanlagen; Luftbe- und Entfeuchtungsgeräte für Klimaanlagen; Klimaapparate, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2002 | 200202617654 | Löschung, Marke geloescht | |
| 16. Januar 1998 | 199801505627 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Juni 1994 | 199401006640 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Juni 1994 | 199401006785 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107557280