1173016

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1173016 wurde als Bildmarke am 19.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kompass-Karten #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K55902
Registernummer 1173016
Anmeldedatum 19. März 1990
Veröffentlichungsdatum 15. April 1991
Eintragungsdatum 04. März 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1991
Ablaufdatum 31. März 2030

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 9 10 11 12 17 21 28 35 36 37 38 39 40 42 44
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien sowie als Laborgeräte; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Geräte zur Auzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Maschinen für die Be- und Verarbeitung von Metall, Kunststoff, Holz und anderen Werkstoffen; Maschinen für die Elektro- und elektronische Industrie, für die Energieerzeugung, für die Metallindustrie, für die Kunststoffindustrie, für den Apparatebau, für die chemische Industrie, für den Fahrzeug- und Schiffsbau, für die Luftfahrt- und Raumtechnik, für den Hoch- und Tiefbau, für den Bergbau, für die Holzindustrie, für die Papierindustrie, für die Textilindustrie sowie für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren; Kupplungen und Treibriemen; maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Teile der vorgenannten Maschinen, Motoren und Geräte; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau, für die Bautechnik, für Handwerker, für die Elektrotechnik und Elektronik, für die Be- und Verarbeitung von Metall, Kunststoff, Holz, Papier und Textilien sowie für den Bergbau; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen sowie Nagelschneidegeräte; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Teile dieser Fahrzeuge; Krane, Hebezeuge, Personen- und Lastenaufzüge, Gabelstapler, Seilbahnen, Skilifte, Rolltreppen, Transport- und Förderbandvorrichtungen, Förderkarren, Bagger, Raumfahrzeuge, sowie Teile dieser Waren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall; Schlosser- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Anker, Ketten, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile, Kassetten, Gitter, Rollen, Schilder, Transport- und Lagerbehälter, Tanks; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche; Waren aus Kautschuk, Guttapercha und Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Aufstellung von Statistiken; Buchführung; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Planung; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten; Werbung; Absatzfinanzierung und Kreditrisikoabsicherung; Finanzwesen, Vermögensverwaltung; Versicherungswesen; Dämmungsarbeiten; Elektroinstallation; Feuerungsbau, Industrieofenbau; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Installation und Montage von Beleuchtungsgeräten, Blitzschutzanlagen, Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräten, Kühlgeräten, Maschinen und Maschinenanlagen aller Art sowie sanitären Anlagen; Isolierbau; Klempnerarbeiten für Gas- und Wasserinstallation, Pipelineverlegung; Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, des Maschinenbaus, von feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, Fahrzeugen aller Art, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, Photo-, Projektions- und kinotechnischen Geräten, Uhren und wärmetechnische Anlagen; Schiffsbau; Verlegung von Land- und Seekabeln; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Fernschreibdienst, Fernsprechdienst (Betrieb von Fernsprechnetzen), Funkdienst (Nachrichtenübermittlung); Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Lagerung von Waren; Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Filmentwicklung und Vervielfältigung von Photographien; Metallbearbeitung, -härtung und -oberflächenveredelung einschließlich Eloxieren, Emaillieren, Galvanisieren, Phosphatieren, Verchromen und Verzinken; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Ingenieurs-Dienstleistungen, Dienstleistungen von Optikern und Physikern; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Bearbeiten von Forschungsaufträgen in der Chemie und Technik; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Verkaufsautomaten; Werkstoffprüfung; medizinische Hilfsdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2020 201900396449 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2019 201900223541 4 Verlängerung, Verlaengert
11. November 2019 201900353184 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2019 201900353184 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2016 201620481461 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2010 200900131678 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Dezember 2009 200900403593 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. November 2009 200900368790 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2000 200002060501 Verlängerung, Verlaengert
04. August 1998 199801652016 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 1998 199890005437 RAW: Berichtigung
04. März 1991 199100786284 Eintragung, Marke eingetragen
04. März 1991 199100786367 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107555902