1174484

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1174484 wurde als Bildmarke am 09.01.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Algen, Meeresalgen und andere Pflanzen, Aromapflanzen (Basilikum, Petersilie, Minze, Dill ....), Safran #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K55566
Registernummer 1174484
Anmeldedatum 09. Januar 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1991
Eintragungsdatum 03. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1991
Ablaufdatum 09. Januar 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 16 21
Bedarfsartikel für hygienische und frauenhygienische Zwecke und für die Inkontinenz-Versorgung, nämlich Binden, Tücher, Kompressen, Slip-Einlagen, Windeln für Kranke, soweit in Klasse 5 enthalten; Waren aus saugfähigem Vliespapier nämlich Gesichtstücher, Toilettenpapier, Papier- Wischtücher, Handtücher, Servietten, Wegwerf-Windeln, hauptsächlich bestehend aus Papier; sämtliche vorstehenden Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Putzzeug, nämlich Wischtücher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Juli 2001 200102372523 Löschung, Marke geloescht
03. April 1991 199100790982 Eintragung, Marke eingetragen
03. April 1991 199100791105 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107555566