1163379 Logo (DPMA, 17.07.1989)
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Die Deutsche Marke 1163379 wurde als Bildmarke am 17.07.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | K54728 |
| Registernummer | 1163379 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1990 |
| Eintragungsdatum | 03. September 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 1991 |
| Ablaufdatum | 17. Juli 1999 |
Markeninhaber
28217 Bremen
DE
Markenvertreter
81479 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente sowie Etuis für Uhren; Papier, Pappe (Karton); Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Druckschriften; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden; Bilder, Fotografien, Poster, Kalender; Schreibwaren, Schreib- und Farbstifte, Kugelschreiber, Federhalter, nichtelektrische Schreib- und Zeichengeräte, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Bastler, Haushaltskleber; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Farb- und Malkästen; Pinsel, Stempel, Stempelkissen, Stempelkissenfarbe, Tinten und Tuschen zum Schreiben, Zeichnen und Malen, Brief- öffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Schnellhefter, Ordner, Ringbücher, Hefte und Schutzhüllen aus Papier, Pappe, Textilstoff oder Kunststoff für Hefte, Lineale, Reißzeuge (Zeichengeräte); Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet, in Form von Druckereierzeugnissen und Spielen; Spielkarten, Kartenspiele; Drucklettern, Drucktypen, Druckstöcke; Selbstklebefolien aus Kunststoffen für Dekorationszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, sowie Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Schultaschen, Schulranzen, Schulsäcke, Rucksäcke; Kleinlederwaren, insbesondere Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Reisenecessaires (Lederwaren); Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kissen, Kopfkissen, Polster, Matratzen, Schilder (nicht aus Metall); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Stricke, Bindfäden, Seile, Hanf, Sisal, Hängematten; Fäden und Garne für textile Zwecke; Web- und Wirkstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Stickereistoffe, Batiks, Filze; Haushaltswäsche, Handtücher, Badetücher, Taschentücher, Tisch- und Bettwäsche, Textiltapeten, Wandbehänge aus Textilstoff, Kissenbezüge, Untersätze aus Textilstoff für Geschirr; Gardinen, Vorhänge und Rollos aus Textilstoff oder Kunststoff; Bekleidungsstücke, einschließlich Schals, Kragen, Mützen, Handschuhe, Gürtel und Miederwaren, sowie Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Litzen; Knöpfe, Druckknöpfe, Reißverschlüsse, Haken und Ösen; Gürtelschließen; Haarnetze; Nadeln, insbesondere Stricknadeln, Sticknadeln, Häkelnadeln, Stecknadeln, Knüpfnadeln, Klöppelnadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Matten, Linoleum und andere Fußbodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder aus textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug, Spielfiguren, Spielbälle; Ballspielnetze; Turn- und Sportgeräte; Schwimmflossen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2001 | 200102286336 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. September 1990 | 199000758556 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. September 1990 | 199000758593 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107554728