BELLAFORM

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BELLAFORM wurde als Wortmarke am 09.06.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen K54551
Registernummer 1156222
Anmeldedatum 09. Juni 1989
Veröffentlichungsdatum 30. April 1990
Eintragungsdatum 21. März 1990
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1990
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1990
Ablaufdatum 09. Juni 1999

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Thermoformmaschinen, Bördelmaschinen, aus Fördergeräten, Aufgabegeräten und Abnahmegeräten bestehende Förderanlagen für Formlinge, maschinelle Geräte und Maschinen zum Zählen und Verpacken von Formlingen; Extrusions- und Koextrusionsanlagen, bestehend aus Extruderpressen, maschinellen Extrudierwerkzeugen und Vorrichtungen zur Materialzuführung zur Extruderpresse und Geräte zum Abziehen von extrudierten Produkten von Extrudierwerkzeug, Breitschlitzdüsen, Glättmaschinen, maschinelle Geräte und Maschinen zum Aufwickeln von Folien; Extruderpressen, maschinelle Extrusionswerkzeuge für die Herstellung von Rohren und Profilen aus Kunststoff, Kalibratoren, Hilfsgeräte und Maschinen zum Abziehen und Schneiden extrudierter Rohre und Profile aus Kunststoff, diese Geräte und Maschinen einzeln und vereinigt als Anlagen für die Herstellung von Rohren und Profilen aus Kunststoff; Zubehör und Ersatzteile zu den vorgenannten Waren, nämlich Dampfkessel, Kompressoren, Wasseraufbereitungsapparate, Wasserkühlapparate, Vorschäumer, Formteilautomaten, Blockformen aus Metall, Zerkleinerungsmühlen, Glühdrahtschneidgeräte, Widerstandsdraht für Glühdrahtsschneidgeräte, maschinelle Formwerkzeuge, Rund- und Lippendichtungen aus Gummi und Kunststoff, Injektoren, Schlitzdüsen aus Aluminium und Messing, Schläuche aus Gummi und Kunststoff für Wasser, Dampf und Luft, Armaturen aus Metall für Wasser-, Dampf- und Luftleitungen, Silos aus Metall für schüttfähiges (granuliertes) Kunststoffmaterial, Förderrohre und Förderschläuche für schüttfähiges (granuliertes) Kunststoffmaterial, aus Aufgabegerät, Fördergerät und Abgabegerät bestehende Förderanlagen für schüttfähiges Kunststoff-Rohmaterial und vorgeschäumtes Kunststoffmaterial, Gebläse, Waagen für die Produktionskontrolle und Kaschiermaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 2001 200102253407 Löschung, Marke geloescht
21. März 1990 199000737748 Eintragung, Marke eingetragen
21. März 1990 199000737799 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107554551