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Waren und Dienstleistungen

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rohe Gespinstfasern; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Kunststoffasern für textile Zwecke; Web- und Wirkstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Miederwaren, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele und Spielzeug (auch elektronisch); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen), Gewürze, Kühleis; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Bilderrahmen, Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände und kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Bilderrahmen, Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe, Ziergegenstände und kunstgewerbliche Gegenstände; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum, soweit in Klasse 20 enthalten; kleine handbetätigte Geräte sowie Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Fischnetze; Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (ausgenommen aus Kautschuk oder Kunststoffen); Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Fotografien, Posters; Schreibwaren, Grußkarten, Klebstoffe (für Papier und Schreibwaren); Schreibgeräte, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen, Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente, Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente (auch elektronische, elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, elektronische Datenträger, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; belichtete Filme und Spielfilme, bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger, insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Videoplatten, -folien, -bänder und -kassetten; Verkaufs-, Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte), Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten; Video- und Computerspiele (auch solche zum Anschluß an Fernsehgeräte), Kassetten und Cartridges für Video- und Computerspiele; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Computerprogramme auf Bändern, Platten, Folien und Kassetten; Brillen, Sonnenbrillen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenonunen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Juwelierwaren, Schmuckwaren (einschließlich Modeschmuck), Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Dienstleistungen für den Einzelhandel auf dem Gebiet der Bekleidung, nämlich kaufmännische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei Planung, Einrichtung und Führung von Einzelhandelsgeschäften, Organisations- und Verkaufsberatung, Gewährung von Verkaufshilfen, nämlich Beratung über Verkaufstechnik und -Programme, Ladeneinrichtung, Werbungsgestaltung, Anzeigenaufgabe; Durchführung von Verkaufsschulung, Franchising, nämlich Vermittlung von Lizenzen und Alleinvertriebsrechten sowie von kaufmännischem, betriebswirtschaftlichem und technischem Know- How; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Haarpflegemittel; Zahnputzmittel

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	K51317
Registernummer	1120395

Anmeldedatum	11. Juni 1987
Veröffentlichungsdatum	14. Mai 1988
Eintragungsdatum	07. April 1988
Beginn Widerspruchsfrist	14. Mai 1988
Ende Widerspruchsfrist	15. August 1988
Ablaufdatum	11. Juni 1997

Datum	Belegnummer	Eintrag
05. Juli 1999	199901859621	Löschung, Marke geloescht
07. April 1988	198800640278	Eintragung, Marke eingetragen
07. April 1988	198800640307	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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