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Die Deutsche Marke KIMBERLY-CLARK wurde als Wortmarke am 23.10.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.09.1985 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | K47666 |
| Registernummer | 1081274 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 1984 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1985 |
| Eintragungsdatum | 02. September 1985 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1985 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 1986 |
| Ablaufdatum | 23. Oktober 2004 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kosmetische Präparate; Hautreinigungsmittel und mit Hautreinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher; Crémes, Lotionen, Öle und Puder als Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; nicht-medizinische Seifen; Körperreinigungspräparate und Handreinigungsmittel; Watte für kosmetische Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschließlich Binden und Tücher für die Monatshygiene; Vaginaltampons; Einlagen für die weibliche Hygiene; Slipeinlagen; Gürtel, Halter, Kniehosen und Höschen für Hygiene-Binden und Tücher; Inkontinenz-Einlagen; saugfähige Unterwäsche für hygienische Zwecke; Watte für pharmazeutische und medizinische Zwecke; Wischtücher mit keimtötender Imprägnierung; keimtötende Seife; Wegwerferzeugnisse zum Gebrauch bei Operationen, soweit in Klasse 10 fallend, wie Sterilisierhüllen, Tischauflagen, Tücher zum Schützen des Operationsgebiets des Patienten vor Infektion während der Operation, Handtücher, Bein- und Fußhüllen, T-Tücher für Zystoskopie, U-Tücher, Stangentücher, Außenhülltücher, Hauben für Mayo-Ständer, Laparotomie-Tücher, Bett-Tücher, Kissenbezüge, Matratzenauflagen, Waschtücher, Operationskittel, Operationshauben, Gesichtsmasken, medizinische Handschuhe, Schuhüberzüge, vorstehende Waren allein oder zu sogenannten Operations-Sets zusammengestellt; Inkontinenzeinlagen und aufsaugende Unterwäsche für Körperausscheidungen; saugfähige Papiererzeugnisse, nämlich Gesichtstücher, Wischtücher, Toilettenpapier, Papierhandtücher, Papierservietten; Wischtücher aus nichtgewebten Stoffen; nicht-gewebte Stoffe am Stück; Bett-Auflagen, Einlagen und Überzüge für Baby-Betten, Wechsel-Einlagen aus Papier, Kunststoff oder Textilmaterial für Windeln, Kinder-Lätzchen, Handtücher, Waschtücher, Überzugs-Tücher, Kissenbezüge, Wischtücher, sämtliche vorstehenden Waren aus nicht-gewebten Stoffen; Overalls; Laboratoriums-Mäntel; Schürzen; Handschuhe; Schutzunterkleidung zum Aufnehmen von Körperausscheidungen; Lätzchen für Erwachsene; Wegwerfwindeln und Lätzchen für Kinder; Wegwerf-Einlagen für Baby-Windeln; Kittel und Wegwerf-Bekleidung für medizinische und Krankenhaus-Zwecke, ausgenommen für Operationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2005 | 200503388653 | Löschung, Marke geloescht | |
| 17. Januar 2003 | 200302745802 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. März 2002 | 200202533782 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 31. Januar 1995 | 199501061767 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. September 1985 | 198500534748 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. September 1985 | 198500534819 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107547666