KÄRCHER Logo (DPMA, 18.02.1984)
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Die Deutsche Marke KÄRCHER wurde als Wort-Bildmarke am 18.02.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | K46735 |
| Registernummer | 1066002 |
| Anmeldedatum | 18. Februar 1984 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1984 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1984 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2034 |
Markeninhaber
71364 Winnenden
DE
Markenvertreter
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hochdruckreiniger und Teile dieser Waren, insbesondere Schwimmerventile, Hochdruckpumpen, Sicherheitsventile, Druckschalter, Strömungswächter, Öl- und Gasbrenner, elektrische Wärmeerzeuger, Wärmetauscher, Spritzpistolen, Düsen, Chemikaliendosierventile, Sandstrahl-, Kalk- und Chemikalieninjektoren, elektronische und hydraulische Fernsteuerungsgeräte und flexible Hochdruckschläuche; chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, insbesondere Chemikalien zur Reinigung, zum Konservieren, zum Phosphatieren, zum Desinfizieren und zur Verhinderung von Kalkablagerungen sowie zur Wiederanschmutzungsverhinderung und zum Imprägnieren von textilen Belägen mit Ausnahme von Reinigungsprodukten für Plattenspieler, Tonbandgeräte, Magnetbandabspielgeräte, Schallplatten, Magnetbänder, Videogeräte sowie Leseköpfe; maschinelle Sprühextraktionsgeräte zur Reinigung textiler Beläge und Teile dieser Waren, insbesondere handgeführte und rollenfahrbare Arbeitsköpfe zum Sprühen und Saugen, Absperrventile, Faltenschläuche, Filter, Luft-/Wassertrenner, Pumpen, Saugturbinen; Naß- und Trockensauger und Teile dieser Waren, insbesondere Saugdüsen, Papier- und Stoffilter; Teppichbürstsauger und Teile dieser Waren, insbesondere Filter und maschinell angetriebene Bürsten; nichtmünzbetätigte Reinigungsautomaten zur Reinigung von Hartflächen und textilen Belägen und Teile dieser Waren, insbesondere maschinell angetriebene Bürsten, Saugfüße, Fahrantriebe, Pumpen, bakteriologische Filter, Schmutzabscheider; Hochdruckreinigungsanlagen mit mehreren Anschlußstellen für Spritzgeräte, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen und Wärmetauschern und Teile dieser Waren, insbesondere Überströmventile, Druckschalter, Chemikaliendosierungen und Injektoren; Abwasseraufbereitungs- und -Kreislaufanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem Hochdruckreiniger, einem Spritzgerät, einem Schmutzwassersammelbecken, einer Rückförderpumpe, einem Grobfilter, einem Trennbehälter und einer elektrischen Steuerung und Teile dieser Waren; Phosphatieranlagen, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Dosierpumpen für die Phosphatierchemikalie und einem Doppelstrahlrohr und Teile dieser Waren; maschinelle Behälterreinigungsgeräte und Teile dieser Waren, insbesondere rotierende Hochdruckdüsen zur Behälterinnenreinigung, rotierende Bürsten zur Behälterinnen- und Außenreinigung, lösungsmittelfeste Hochdruckpumpen und lösungsmittelfeste Filter, Trockeneinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Wärmetauschern und Hochdruckventilatoren; Fahrzeug-Entkonservierungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Chemikaliendosierventilen, Wärmetauschern, Sprühbögen und einer Abwasseraufbereitungsanlage und Teile dieser Waren; Dampferzeuger und Teile dieser Waren, insbesondere Speisewasserbehälter mit Vorwärmung, temperaturfeste Speisewasser-Hochdruckpumpen und Temperaturbegrenzer; Warmwassererzeuger und Teile dieser Waren; Thermal-Ölerhitzer und Teile dieser Waren, insbesondere Ausdehnungsgefäße, Mischventile und Wärmetauscher; Frischluftheizgeräte und Teile dieser Waren, insbesondere Öl- und Gasbrenner, Wärmetauscher, Heißluft-Transportschläuche und Heißluftverteiler; Wartung, Reparatur und technische Überprüfung vorgenannter Waren; technische Beratung und Planung von Anlagen und Maschinen zur Lösung von Problemen der Reinigungs- und Wärmetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2024 | 202300072700 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Juli 2018 | 201800225356 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. September 2015 | 201520233434 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2014 | 201300071868 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Januar 2013 | 201300021180 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Januar 2004 | 200402995680 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 14. Januar 2004 | 200402995752 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. Mai 2003 | 200302830320 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Juli 1984 | 198400494077 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Juli 1984 | 198400494149 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107546735