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DPMA DPMA 1983 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke k wurde als Wort-Bildmarke am 21.03.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.1984 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K45569
Registernummer 1059766
Anmeldedatum 21. März 1983
Veröffentlichungsdatum 31. März 1984
Eintragungsdatum 16. Februar 1984
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1984
Ende Widerspruchsfrist 02. Juli 1984
Ablaufdatum 31. März 2013

Markeninhaber

Küppersbusch Hausgeräte AG

45883 Gelsenkirchen
DE

Markenvertreter

Reeg Rechtsanwälte
68161 Mannheim DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12 20 21
Koch-, Kühl- und Trockengeräte, ausschließlich für den gewerblichen Bereich; elektrische Küchengeräte, ausschließlich für den gewerblichen Bereich, nämlich Küchenmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Passiermaschinen, Fleischschneidemaschinen, Fleischwölfe, Rührgeräte, Reibe-, Schneide- und Schnitzelmaschinen; Waschmaschinen, Bügler, Gasgeräte zum Kochen und/oder Heizen, alle vorstehenden Waren ausschließlich für den gewerblichen Bereich; nicht elektrisch betriebene Heizungs- und/oder Lüftungsgeräte; Wasserleitungs-, sanitäre Anlagen; Großküchengeräte, nämlich Backöfen und Herde, Fettback- und Fettsiedegeräte, Dampfkochgeräte, Geschirrspülmaschinen, Back- und Bratgeräte, Bratmaschinen; Gasraumheizgeräte; Speiseverteilungs- und Selbstbedienungsanlagen sowie Großkücheneinrichtungen, nämlich Passierkochkessel, Wärmeanrichten, Kochkessel, elektrische (gegebenenfalls kippbare) Bratpfannen, Friteusen und Grillgeräte, Installationswände aus Metall, Holz, Kunststoff und/oder Glas, Speisentransportwagen, Speisenausgabentische und -wagen, Luftkochschränke, Spültische, Servierwagen, Portionierungsbänder, Geschirr-, Besteck-, Tablett-, Korb- und Menagenspender, Arbeitstische, Schränke, Regale; gewerbliche Durchlaufspülmaschinen, Besteck- und Geschirrsortierungsmaschinen; Speisewarmhalte- und Auftaugeräte, Industrie-Gasbrenner, Zentralheizungen, Entlüftungs-, Entfeuchtungs- und Klimageräte; Hallenbadanlagen, nämlich Gegenstromschwimmgeräte, Filter, Einlaufdüsen, Überlaufmuscheln, Oberflächenabsauger, Wasserniveauausgleichgeräte, Einstiegleitern aus Metall oder Kunststoff, Scheinwerfer und maschinell betriebene Bodenreinigungsgeräte für Hallenbäder; nicht elektrisch betriebene Wärmepumpen, Heißwasserspeicher und Durchlauferhitzer; Saunakabinen und -öfen; Steuer- und Regelgeräte sowie hieraus bestehende Anlagen für die genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2013 201300388308 5f Löschung, Marke geloescht
06. Mai 2003 200302829134 Verlängerung, Verlaengert
25. Mai 2000 200090021548 RAW: Berichtigung
31. Januar 2000 200001987945 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 1984 198400478822 Eintragung, Marke eingetragen
16. Februar 1984 198400478847 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107545569

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