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Die Deutsche Marke KÄRCHER wurde als Wortmarke am 16.04.1980 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.1981 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | K42037 |
| Registernummer | 1015761 |
| Anmeldedatum | 16. April 1980 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1981 |
| Eintragungsdatum | 19. März 1981 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1981 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1981 |
| Ablaufdatum | 30. April 2030 |
Markeninhaber
71364 Winnenden
DE
Markenvertreter
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hochdruckreiniger und Teile dieser Waren, insbesondere Schwimmerventile, Hochdruckpumpen, Sicherheitsventile, Druckschalter, Strömungswächter, Öl- und Gasbrenner, elektrische Wärmeerzeuger, Wärmetauscher, Spritzpistolen, Düsen, Chemikaliendosierventile, Sandstrahl-, Kalk- und Chemikalieninjektoren, elektronische und hydraulische Fernsteuerungsgeräte und flexible Hochdruckschläuche; chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, insbesondere Chemikalien zur Reinigung, zum Konservieren, zum Phosphatieren, zum Desinfizieren und zur Verhinderung von Kalkablagerungen sowie zur Wiederanschmutzungsverhinderung und zum Imprägnieren von textilen Belägen; maschinelle Sprühextraktionsgeräte zur Reinigung textiler Beläge und Teile dieser Waren, insbesondere handgeführte und rollenfahrbare Arbeitsköpfe zum Sprühen und Saugen, Absperrventile, Faltenschläuche, Filter, Luft-/Wassertrenner, Pumpen, Saugturbinen; Naß- und Trockensauger und Teile dieser Waren, insbesondere Saugdüsen, Papier- und Stoffilter; Teppichbürstsauger und Teile dieser Waren, insbesondere Filter und maschinell angetriebene Bürsten; nichtmünzbetätigte Reinigungsautomaten zur Reinigung von Hartflächen und textilen Belägen und Teile dieser Waren, insbesondere maschinell angetriebene Bürsten, Saugfüße, Fahrantriebe, Pumpen, bakteriologische Filter; Schmutzabscheider; Hochdruckreinigungsanlagen mit mehreren Anschlußstellen für Spritzgeräte, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen und Wärmetauschern, und Teile dieser Waren, insbesondere Überströmventile, Druckschalter, Chemikaliendosierungen und Injektoren; Abwasseraufbereitungs- und -kreislaufanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem Hochdruckreiniger, einem Spritzgerät, einem Schmutzwassersammelbecken, einer Rückförderpumpe, einem Grobfilter, einem Trennbehälter und einer elektrischen Steuerung, und Teile dieser Waren; Phosphatieranlagen, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Dosierpumpen für die Phosphatierchemikalie und einem Doppelstrahlrohr, und Teile dieser Waren; maschinelle Behälterreinigungsgeräte und Teile dieser Waren, insbesondere rotierende Hochdruckdüsen zur Behälterinnenreinigung, rotierende Bürsten zur Behälterinnen- und Außenreinigung, lösungsmittelfeste Hochdruckpumpen und lösungsmittelfeste Filter, Trockeneinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Wärmetauschern und Hochdruckventilatoren; Fahrzeug-Entkonservierungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Chemikaliendosierventilen, Wärmetauschern, Sprühbögen und einer Abwasseraufbereitung, und Teile dieser Waren; Dampferzeuger und Teile dieser Waren, insbesondere Speisewasserbehälter mit Vorwärmung, temperaturfeste Speisewasser-Hochdruckpumpen und Temperaturbegrenzer; Warmwassererzeuger und Teile dieser Waren; Thermal-Ölerhitzer und Teile dieser Waren, insbesondere Ausdehnungsgefäße, Mischventile und Wärmetauscher; Frischluftheizgeräte und Teile dieser Waren, insbesondere Öl- und Gasbrenner, Wärmetauscher, Heißluft-Transportschläuche und Heißluftverteiler; Wartung, Reparatur und technische Überprüfung vorgenannter Waren; technische Beratung und Planung von Anlagen und Maschinen zur Lösung von Problemen der Reinigungs- und Wärmetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2020 | 201900219868 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Juli 2018 | 201800225328 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. September 2015 | 201520232930 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Januar 2013 | 201300020561 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2010 | 200900162527 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. März 2010 | 201000285505 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 07. Mai 2003 | 200302830425 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 05. Mai 2000 | 200002054949 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. März 1981 | 198100398950 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. März 1981 | 198100399004 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107542037