997507

DPMA DPMA 1979 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 997507 wurde als Bildmarke am 12.05.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.1980 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Fotografischer oder kinematografischer Apparat, Projektionsapparat und Laternen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K40860
Registernummer 997507
Anmeldedatum 12. Mai 1979
Veröffentlichungsdatum 31. März 1980
Eintragungsdatum 07. Februar 1980
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1980
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1980
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

46047 Oberhausen DE

Waren und Dienstleistungen

9 14
Elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Funkgeräte mit Sender und Empfänger, Radioapparate, Verstärker, Gleichrichter, Lautsprecher; Entstörsätze für die Entstörung von Radioapparaten; Antennen, Kabel, Schalter; Montagekonsolen, Kassettenhalter und -boxen; elektrische Meßinstrumente; Uhren, auch elektrische; Geschwindigkeitsmeßgeräte, Druckmeßgeräte, - alle vorgenannten Waren auch für Kraftfahrzeuge und für die Montage in Kraftfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000026718 5f Löschung, Marke geloescht
14. Juli 2003 200302876237 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2002 200202597240 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2001 200102313396 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 1999 199901823433 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 1999 199901816214 Verlängerung, Verlaengert
07. Februar 1980 198000373009 Eintragung, Marke eingetragen
07. Februar 1980 198000373045 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107540860