SATO

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SATO wurde als Wort-Bildmarke am 17.03.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.1980 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K37329
Registernummer 1004615
Anmeldedatum 17. März 1976
Veröffentlichungsdatum 30. August 1980
Eintragungsdatum 14. Juli 1980
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1980
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 1980
Ablaufdatum 17. März 1996

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Druckstöcke, Drucklettern; Spulenkerne aus Kunststoff zum Auf- und Abwickeln von Etikettenstreifen; elektrische Nachrichtengeräte und -maschinen, nämlich Fernschreibgeräte, Bildübertragungsgeräte, Tonübertragungsgeräte, Fernsehgeräte; Waren mit Zeitrang vom 20.11.1975: Industrielle und gewerbliche Maschinen, nämlich Maschinen (auch elektrische) zum Bedrucken von Etiketten (ausgenommen für Bürozwecke), Etikettiermaschinen (auch elektrische) (ausgenommen für Bürozwecke), Werkzeugmaschinen, große landwirtschaftliche maschinelle Geräte, Brutapparate, handbetätigbare und maschinenbetriebene Bindegeräte, maschinenbetriebene und handbetätigbare Verschnürmaschinen, Verpackungsmaschinen, maschinenbetriebene Geräte zum Einwickeln oder Umhüllen von Gegenständen, maschinelle Kontrollmarken-Ausgabegeräte, Stempelmaschinen, Signierapparate, Maschinen zum Prägen von Etiketten, maschinenbetriebene oder handbetätigbare Maschinen zum Bedrucken von Schildern oder Klischees (alle Waren ausgenommen für Bürozwecke); Kraftmaschinen (ausgenommen elektrische Maschinen), Wind- und Wasserkraftmaschinen; Schnüre (ausgenommen für Bekleidung, Fußbekleidung oder Sportartikel), Netze (ausgenommen für Sportartikel), Verpackungsbehälter, nämlich Dosen (ausgenommen für Bürozwecke), Fässer; Etiketten aus papier (ausgenommen für Bürozwecke) (soweit in Klasse 16 enthalten); Waren mit Zeitrang vom 17.3.1976: Etiketten aus Kunststoff oder Metall, handbetätigbare Geräte zum Bedrucken von Etiketten, handbetätigbare Etikettiergeräte (alle Waren ausgenommen für Bürozwecke)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. März 1986 198600556920 Verlängerung, Verlaengert
14. Juli 1980 198000382333 Eintragung, Marke eingetragen
14. Juli 1980 198000382363 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107537329