941375 Logo (DPMA, 21.08.1975)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 941375 wurde als Bildmarke am 21.08.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.1976 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | K36732 |
| Registernummer | 941375 |
| Internationale Marke | Nr. IR421635, 19. November 2024 |
| Anmeldedatum | 21. August 1975 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 1976 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 1976 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 1976 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 1976 |
| Ablaufdatum | 31. August 2005 |
Markeninhaber
49479 Ibbenbüren
DE
Waren und Dienstleistungen
7
11
12
19
Maschinen und Vorrichtungen für die keramische Industrie und Bausteinindustrie, nämlich automatische Maschinen zum Setzen von Formlingen auf Ofenwagen, automatische Maschinen zum Entstapeln der auf Ofenwagen befindlichen gebrannten Formlinge, Paketierungsanlagen, bestehend aus Transportgeräten und Paketiergeräten; Sortiermaschinen, automatische Abschneider, Lattenautomaten, Lattenstapler und Lattensammler, Fördervorrichtungen, nämlich Horizontal-, Quer- und Senkrechtförderer, Sammelgerüste, Schiebebühnen, Trenn- und Zuführvorrichtungen für Ziegel, bestehend aus einem Übersetzgerät und Transportbändern bzw. Transportplattenketten, Bänderbahnen, Plattenkettenförderer; Maschinen und Vorrichtungen für die Verpackungsindustrie, nämlich maschinell betätigte Verpackungsgeräte für Stückgüter in Folien, maschinell betätigte Stapelgeräte für Stückgüter, Vorrichtungen zum Umhüllen von Stückgütern, bestehend aus maschinell betätigten Geräten zum Überziehen der Stückgüter mit einer Folienhaube bzw. Umhüllen mit einer Banderole, Maschinen und Vorrichtungen für die Furnier-, Sperrholz- und Spanplattenindustrie, nämlich Furniermessermaschinen, Furnierschälmaschinen, stationäre Furnierscheren, Zentrier- und Beschickungsvorrichtungen für Furnierschälmaschinen, im wesentlichen bestehend aus einer Transportvorrichtung zum Heranführen der Stämme, einer Zentriervorrichtung zum Zentrieren der Stämme und einer Übergabevorrichtung zum Übergeben der Stämme von der Zentriervorrichtung in die Furnierschälmaschine, hinter einer Furnierschälmaschine angeordnete, automatische Furnierverteilervorrichtung, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Maschinen und maschinell betätigte Geräte zum Wickeln von Furnieren, Haspel-Speichermagazine, automatische Furniertransportapparate mit mehreren Etagen, Furnier-Sortierapparate und Furnierablegeapparate, Entrindungsmaschinen, Maschinen zum Fügen und Verbinden von Furnieren, Messerschleifmaschinen, Sperrholzplattenbesäumsägen, Formatsägen für Holz- und Kunststoffproduktplatten, Maschinen zum Auftragen von Klebstoff, Maschinen zum Zusammenlegen mehrerer Furnierlagen bei der Herstellung von mehrschichtigen Sperrholzplatten, Förderanlagen für Baumstämme, im wesentlichen bestehend aus einem Stammvorratsmagazin, einem Blockzug in Form einer Kettentransportvorrichtung, einer Sägevorrichtung zum Ablängen der Stämme, einem Kegelrollengang, einer Übergabevorrichtung zum Übergeben der Stämme in ein Stammabschnittmagazin, einem Stammabschnittmagazin und einem Stammtransportwagen; Schrumpffolienerhitzer, Absetzwagen, Formlingsträger aus Holz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. August 2006 | 200605521439 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. September 2001 | 200102398507 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Mai 1996 | 199601189859 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 18. Februar 1976 | 197600296912 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Februar 1976 | 197600296950 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107536732