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Waren und Dienstleistungen

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Motorteile und Zubehör, nämlich Kraftstoffausdehnungsbehälter, Kraftstofftanks, Einfüllstutzen, Ölbehälter, Schalldämpfer, Wasserausgleichsbehälter, Ansauggeräuschdämpfer, Ansaugstücke, Ladekammern, Luftverteiler, Kühlwasserkannen, Kraftstoff-Reservekanister aus Kunststoff und Schwimmer; Fahrzeugteile und Zubehör, nämlich Abdichtkappen, Dichtungsbälge, Faltenbälge, Führungsrohre, Heißluftstutzen, Luftsaugrohre, Sonnenblenden, Vakuumbehälter, Begrenzungskugeln, Bremsflüssigkeitsbehälter, Scheibenwaschbehälter, Stoßdämpferschutzrohre, Armlehnen und Sitze; Teile und Zubehör von Haushaltsgeräten, nämlich Enthärterbehälter, Heißwasserbehälter, Klappedeckel, Kochendwasserbehälter, Krümmer, Kühlmittelbehälter, Luftkammern, Netzmittelbehälter, Reduzierstücke, Salzbehälter, Seifenbehälter, Staubsaugerrohre aus Kunststoff, Stößel, Wachsbehälter, Winkeltrichter, Notüberläufe, Abluftkreuze, Schaugläser, Saugheber, Schieberdeckel, Kühlboxgehäuse und -deckel, Staubbehälter, Sprüharme, Wasser und/oder Reinigungsmittel führende Leitungen und Verteiler; Teile und Zubehör für Laborbedarf und chemische Apparate, nämlich Flüssigkeitsheber, Schläuche, Trichter, Laugenbehälter, Badabdeckkugeln, Luftabschlußrohre, Entwicklertanks, Tropfgefäße, Gärungsrohre, Zellengefäße und Stopfen; Behälter aus Kunststoff und Teile für Verpackungs-, Transport- und Lagerzwecke, nämlich Köcher für Schweißelektroden und für Warndreiecke; Koffer für Werkzeuge, Maschinen, Instrumente und für Geräte, ausgenommen solche für Büromaschinen und Bürogeräte; Batterietanks, Befüll- und Entnahmeleitungen für Batterietanks; Profile, Umleimer, Dichtungen, Zierleisten; Erzeugnisse für Bauzwecke, nämlich Dachentlüfter, Rohre für Leitungen, Profile wie Handlaufprofile, Gleitschutzprofile, Winkelprofile, Schweißstäbe für Bodenbeläge aus Kunststoff, Folien und Platten; Teile und Zubehör für Heizungen, Klima- und Lüftungsanlagen und -einrichtungen, auch an Fahrzeugen, nämlich Heizöllagertanks, Befüll- und Entnahmeleitungen für Heizöltanks, Heizkörper, Luftradschaufeln, Druckbehälter, Leckwarnanzeigebehälter, Düsen, Einströmer, Entfrosterdüsen, Entfrosterstutzen und Entlüftungsschläuche; Teile für Sanitär- und Installationseinrichtungen, nämlich Toilettensitze, Spülkästen, Schwimmer, Handbrausen, Überlaufstopfen, Toilettenpapierrollenhalter, Syphons, Armaturen und Verbindungsstücke für Leitungen aus Kunststoff für gasförmige und flüssige Medien; Erzeugnisse für Straßenbau und Verkehr, nämlich Signalgebergehäuse (Ampeln), Schildertafeln aus Kunststoff, Straßenleitpfähle, Blendschutzzäune und Lärmschutzzäune und -wände; Nachbildungen aus Kunststoff für Werbe- und Dekorationszwecke, insbesondere Körperteile und sonstige Gegenstände als Attrappen; Vergrößerungen bzw. Verkleinerungen von Gegenständen als Spardosen und Parfümflaschen; Geräte und deren Teile beziehungsweise Zubehör für Landwirtschaft und Gartenbau, nämlich Abdeckhauben, Brühebehälter, Faltenschläuche, Krümmer, Luftschläuche, Luftverteiler, Melkbehälter, Rohrverteiler, Sprühdüsen, Staubrohre, Staubzuführungsrohre, Trichter, Verbindungsschläuche und Wellschläuche; Handwerkzeuge und Teile davon, nämlich Pinselstiele, Zangenhüllen und Hammerstiele; Gegenstände und Geräte aus Kunststoff für Umweltschutz, nämlich Lärmschutzgeräte und deren Teile, Wasserreinigungsbehälter, Enthärterbehälter, Geräte und deren Teile für Kläranlagen, Filterkammern, Abfallbehälter und Müllcontainer; Akkukästen; Handgriffe aus Kunststoff für als Verpackungen dienende Behälter für flüssige, feste und gasförmige Füllgüter, für Koffer, Autos, Handwerkzeuge, Kabelendverschlüsse, Kabelschutzrohre, Lampenschirme, Pumpengehäuse, Pumpenkörper, Handpumpen, Steckvasen, Bootsfender, Handscheibenwascher, Milchpumpen für Muttermilch, Hohlkugeln aus Kunststoff als Fertigfabrikate, Scheuertrommeln, Sichtlagerzylinder, Sprengstoffhülsen, als Hohlkörper ausgebildete Skischuhwärmer, Sitze für Stadien sowie für Fahrzeuge, Behälter für Infusionslösungsmittel, Blutersatz und für andere medizinische Lösungen; alle vorgenannten Waren ganz oder überwiegend aus Kunststoff

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	K35135
Registernummer	1009143

Anmeldedatum	10. Dezember 1973
Veröffentlichungsdatum	29. November 1980
Eintragungsdatum	15. Oktober 1980
Beginn Widerspruchsfrist	29. November 1980
Ende Widerspruchsfrist	02. März 1981
Ablaufdatum	31. Dezember 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. März 2019	201900072254	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2017	201700019025	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2014	201400149137	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2013	201200422176	4	Verlängerung, Verlaengert
13. Dezember 2013	201300396086		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. Januar 2012	201200036147	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2005	200503401433		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2004	200403036864		Verlängerung, Verlaengert
08. Juni 1998	199801619360		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 1980	198000388115		Eintragung, Marke eingetragen
15. Oktober 1980	198000388162		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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