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Die Deutsche Marke KLÖCKNER-HUMBOLDT-DEUTZ wurde als Wortmarke am 17.02.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.1975 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | K34216 |
| Registernummer | 937243 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 1973 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1975 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 1975 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1975 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1976 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2003 |
Markeninhaber
51063 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Apparate zum Zerkleinern, Sieben, Klassieren, Sortieren und Entwässern von festen Stoffen; Maschinen und Apparate zum Brikettieren von Steinkohle, Braunkohle, Erzen und anderen Mineralien; Maschinen und Apparate zur Entstaubung von Gasen, für den Straßenbau, für Kokereianlagen; Schwing- und Bandförderer, Vakuumpumpen, Rotationspumpen, Gebläse, Rüttelformmaschinen und Pressen, insbesondere zur Herstellung von Elektroden; Mischer, Wiege- und Transportapparate für körnige, staubförmige und flüssige Güter, Bergbaumaschinen, Getriebe für Landfahrzeuge, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Pumpen und Verdichter für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; Einrichtungen zur Herstellung von Kompost, insbesondere aus Müll, Klärschlämmen, und zwar Mischer, Wiege- und Transportapparate; stationäre und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Kolbenmaschinen, Gasturbinen sowie Strahl- und Raketentriebwerke; Maschinengruppen, bestehend aus Brennkraftmaschinen und Arbeitsmaschinen, insbesondere Dynamomaschinen, Kompressoren, Pumpen; Teile solcher Maschinengruppen; Schienenfahrzeuge, insbesondere Motorlokomotiven und Triebwagen; Drehgestelle für Schienenfahrzeuge; Rad- oder Raupenfahrzeuge, landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen, nämlich Bodenbearbeitungsgeräte, Planiergeräte, mechanische oder hydraulische Hebegeräte zur Betätigung von insbesondere an Ackerschleppern anbringbaren Anbaugeräten, nämlich Bodenbearbeitungs-, Planier- und Erntegeräten und -maschinen; Kupplungen zur Verbindung von Zugfahrzeugen mit Geräten und Anhängern; Teile der vorgenannten Waren; Zugmaschinen sowie Traktoren mit Rad- und Gleiskettenantrieb; Lastkraftwagen und Schlepper zum Aufnehmen von Behältern, Arbeitsmaschinen und Ladegut; Teile der vorgenannten Fahrzeuge, Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2004 | 200403008607 | Löschung, Marke geloescht | |
| 11. Dezember 1997 | 199701486677 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Februar 1993 | 199300906459 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 31. Oktober 1975 | 197500290660 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Oktober 1975 | 197500290691 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107534216