686576

DPMA DPMA 1951 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 686576 wurde als Bildmarke am 20.10.1951 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.1956 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K3223
Registernummer 686576
Anmeldedatum 20. Oktober 1951
Veröffentlichungsdatum 29. Februar 1956
Eintragungsdatum 18. Januar 1956
Beginn Widerspruchsfrist 29. Februar 1956
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 1956
Ablaufdatum 20. Oktober 2001

Markeninhaber


51063 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 9 11 12
Strassenfahrzeuge, insbesondere Lastkraftwagen, Omnibusse, Feuerwehrfahrzeuge, Rüstkraftwagen, nämlich Unfallwagen und andere Kommunalfahrzeuge, Sonderfahrzeuge und deren Teile; Feuerwehrgeräte und -werkzeuge sowie Rettungsgeräte, insbesondere Löschapparate und Löschgeräte, Leitern und deren Teile; Traktoren mit Rad- und Gleiskettenantrieb, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, Motorlokomotiven und deren Teile; Brennkraftmaschinen und Maschinensätze, bestehend aus Brennkraftmaschinen und von diesen angetriebenen Arbeitsmaschinen, insbesondere Dynamomaschinen zum Erzeugen von Elektrizität; Gaserzeuger, Gaskraftanlagen, bestehend aus Gaserzeuger und Gaskraftmaschine, Gaswärmeanlagen, bestehend aus Gaserzeuger und Wärmeöfen sowie deren Teile; Getriebe für Feuerwehrgeräte, Traktoren, Straßenfahrzeuge und Schienenfahrzeuge sowie deren Teile; Maschinenguß

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2003 200302738870 Löschung, Marke geloescht
11. Dezember 1997 199701486477 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 1991 199100820858 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 1956 195600089208 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 1956 195600089219 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910753223