KLEENON

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke KLEENON wurde als Wortmarke am 05.01.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen K30675
Registernummer 883422
Anmeldedatum 05. Januar 1970
Veröffentlichungsdatum 15. September 1971
Eintragungsdatum 22. Juli 1971
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1971
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1971
Ablaufdatum 05. Januar 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Papier, Papierwaren, Pappe, Pappwaren; Durchschreibepapier, Schreibwaren, kunststoffbeschichtete Papierfolien für kunstgewerbliche Zwecke; Waren aus Papier und Zellstoff, nämlich Taschentücher, Mundtücher, Handtücher, Gesichtstücher, Schminktücher, Trockentücher, Poliertücher, Wischtücher, Putztücher, Einschlagtücher, Gesichtsmasken für kosmetische Zwecke, Schweißblätter, Sitzschoner, Windeln, Unterlegdeckchen, Schutzstreifen und -hüllen für Anzüge und Kleider, Papierfilter, Papierseiher, Tintenlöscher; Zellstoffolien für hygienische Zwecke und für Verbandstoffe, Zellstoffkompressen; Toilettenpapier, saugfähiges Papier; Watte und Tücher für medizinische, hygienische und kosmetische Zwecke; Feuchtreinigungstücher; Damenbinden, Tampons, Binden und Bänder für hygienische Zwecke, Bindengürtel und -halter; Schlüpfer; Vliesstoffe Verbundstoffe, beschichtete Stoffe und Waren daraus für den Haushalts-, Industrie-, Anstalts- und Krankenhausbedarf; Bett- und Tischwäsche, Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Decken, Badematten, Matratzenschoner; Operationstücher und -laken; Vorhänge; Bekleidungsstücke, nämlich Berufskleidung für Arzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Röntgenschutzkleidung für medizinische Zwecke und als Krankenhausbedarf; Krankenwäsche, Kopfbedeckungen; Handschuhe, einschließlich OP-Handschuhe; Schuhe, Stiefel; OP-Masken, Schutzmasken für medizinische Zwecke; Kompressen; desodorierende Mittel, Seifen und Seifengel, flüssige Seifen; schmerzlindernde Mittel, Vaginaduschmittel, Vitamin- und Eisenpräparate, desodorierende Gleitmittel und Salben für hygienische Zwecke; Seifen-, Handtuch- und Reinigungstuchspender

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2001 200102365571 Löschung, Marke geloescht
05. Januar 1990 199000726830 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 1971 197100231395 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1971 197100231422 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107530675