Roki

DPMA DPMA 1964 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Roki wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K22947
Registernummer 827453
Anmeldedatum 21. Mai 1964
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1967
Eintragungsdatum 16. Dezember 1966
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1967
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1967
Ablaufdatum 21. Mai 2004

Markeninhaber


54636 Eßlingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 9 11 20
Luftheizgeräte für Gas- und Ölbetrieb, Verdampfungsölbrenner und Zubehörteile hierfür, nämlich Steuerungsgeräte für diese Ölbrenner, Ölüberlaufsicherungen, elektrische Zündgeräte; Kaminaufsätze aus Blech, leere Werkzeugkoffer aus Metall, koffer- oder kastenähnliche Lager- und Transportbehälter aus Blech, zerlegbare Montagewerkbänke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Mai 2005 200503318401 Löschung, Marke geloescht
21. Mai 1994 199400999602 Verlängerung, Verlaengert
16. Dezember 1966 196600184579 Eintragung, Marke eingetragen
16. Dezember 1966 196600184607 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107522947