RB

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RB wurde als Wort-Bildmarke am 05.07.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Musiker, Männer mit Musikinstrumenten, Dirigenten von Orchestern #Andere stilisierte Männer #Zubehör für Musikinstrumente, Musikzubehör Trommelstöcke, Bögen, Stimmgabeln, Metronome, Instrumentenhalter, Notenständer, Spezialkoffer für Musikinstrumente und Taktstöcke (für Orchesterdirigenten) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J31105
Registernummer 2900378
Anmeldedatum 05. Juli 1994
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1995
Eintragungsdatum 23. Januar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1995
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 1995
Ablaufdatum 05. Juli 2004

Markeninhaber

International Music Corporation

Fort Worth Tex.
US

Markenvertreter

Menges & Demski Patentanwälte Ackmann
80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

15 Musikinstrumente; Perkussionsinstrumente, insbesondere Taktstöcke, Schlagstöcke, Rhythm-Blocks, also Rhythmusblöcke oder Holzblöcke, d.h. ausgehöhlte Holzstücke, die mit einem Schlagstock geschlagen werden, um einen Ton zu erzeugen, Tone-Blocks, also Tonblöcke oder Tick-Tock-Blöcke, d.h. ausgehöhlte Holzstücke, die einen einzelnen oder mehrfachen Ton erzeugen, wenn sie mit einem Schlagstock geschlagen oder gekratzt werden, Sand-Blocks, also Sandblöcke, d.h. zwei Stücke aus mit Sandpapier bedecktem Holz, die einen raschelnden Ton erzeugen, wenn sie aneinander gerieben werden, Rhythm-Claves oder Claves, d.h. zwei Stücke aus hartem Holz, die durch Zusammenschlagen in den Händen gespielt werden, wobei eine zur Schale geformte Hand als Resonatorkammer benutzt wird, Triangeln, Becken, Gongs, Trommeln, Tamburine, Rumbakugeln, Maracas, Handglocken, Handgelenkglocken, Schlittenglocken, Bündelglocken, Glocken mit Handgriff, harfenähnliche Saiteninstrumente, insbesondere automatische Zithern mit Chord-Bars, d.h. Filzstücke, die so zugeschnitten sind, daß sie eine besondere Note erzeugen, wenn sie gegen abgestimmte Saiten gepreßt werden, Xylophone, Glockenspiele, Metallophone, Resonatorglocken, Kastagnetten und Melodieglocken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juni 2005 200503346303 Löschung, Marke geloescht
23. Januar 1995 199501059277 Eintragung, Marke eingetragen
23. Januar 1995 199501059537 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107431105

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