GOLDHAND TOP PREIS

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GOLDHAND TOP PREIS wurde als Wort-Bildmarke am 01.07.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J31095
Registernummer 2104917
Anmeldedatum 01. Juli 1994
Veröffentlichungsdatum 17. September 1998
Eintragungsdatum 17. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist 17. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 1998
Ablaufdatum 01. Juli 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette, Kerzen, Wachslichter; Nägel und Schrauben aus Metall; handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten), Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch- und Lüftungsgeräte; Sanitärzubehör, nämlich Hahn- und Duscharmaturen, Siphons und Regelarmaturen, Rohre und Rohrschellen für Sanitäranlagen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Rundfunk- und Fernsehgeräte, Bild- und/oder Tonaufnahme- und Wiedergabegeräte, elektrische Handlötkolben, elektrische Bügeleisen, Heizkissen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Fußwärmer, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder (auch für Kraftfahrzeuge); elektromechanische Apparate für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Teppichklopfgeräte und Bohnermaschinen; Schallplatten, Magnetbänder, fotografische Filmapparate und -instrumente, einschließlich Bildprojektoren und Vergrößerungsapparate; Elektroinstallationsmaterial, nämlich elektrische Kabel, Leitungen, Drähte, Kabelgarnituren, Schalter, Steckdosen, Schaltgeräte und Verteiler; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, Radiouhren; Papier, Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Spielkarten; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Baumaterialien (nicht aus Metall) einschließlich halbverarbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten, Paneele und Bretter für Stulpverschalungen, Sperrholz, Bauglas, Fliesen aus Glas oder Keramik, Dachziegel aus Glas, Dachsteine; Baumaterialien aus Metall, insbesondere Träger- und Schienen; vorstehende Baumaterialien nicht aus oder unter Verwendung von Gips hergestellt; Möbel, Spiegel, Rahmen; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), handbetriebene Reinigungsgeräte, Putzzeug; Haushaltswaren und kunstgewerbliche Gegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Gartenlauben, Gartenmöbel aus Holz oder Metall, insbesondere Bänke, Stühle, Sitze und Tische; Gartenschirme, Gartenschaukeln, Zerstäuber für den Gartenbau, hand- oder maschinell betrieben; Gartenbauwerkzeuge und Gartengeräte (ausgenommen Maschinen), insbesondere Hacken, Messer, Hippen und Scheren; Gartenschläuche, Gartenwalzen, Gartenpumpen, hand- oder maschinell betrieben; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Teppiche, Strohmatten; Linoleum und andere Fußbodenbeläge aus Kautschuk, Kunststoffen oder textilem Material; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, geschlachtetes Geflügel, Wildfleisch, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgefrorenes und gekochtes Obst und Gemüse, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Eier, Milch, Butter, Käse, Sahne, Kondensmilch, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette, Fleischkonserven, Fischkonserven, Fertiggerichte (auch als Konserven oder tiefgefroren), im wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch, Kartoffeln und/oder Teigwaren und Gemüse; Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle, ausgenommen als Futtermittel, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren; Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Hefe als Backhilfsmittel, Backpulver, Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen), Gewürze, Essenzen für Backzwecke, Pudding-Desserts, Milchmischgetränke mit Kakao oder Kaffee; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Bier, Ale, Porter; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten), Milchmischgetränke auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen; Spirituosen (ausgenommen Wein und Schaumwein) und Liköre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juli 2005 200503362788 Löschung, Marke geloescht
14. November 2003 200302960931 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2003 200302909605 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2003 200302815083 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Oktober 1998 199890009005 RAW: Berichtigung
19. August 1998 199801659274 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
17. Juni 1998 199801624287 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107431095