INNOVA

DPMA DPMA 1993 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke INNOVA wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 12. September 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J30227
Registernummer 2105413
Anmeldedatum 17. Dezember 1993
Veröffentlichungsdatum 12. November 1998
Eintragungsdatum 09. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 12. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2023

Markeninhaber


14052 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 42
Fernseh- und Rundfunkgeräte; Stereoanlagen, bestehend aus Steuergeräten, Verstärkern und Lautsprecherboxen; Lautsprecher, Plattenspieler, Tonbandgeräte, Cassettenrekorder und Cassettenabspielgeräte, Compact-Disc-Abspielgeräte, Mini-Disc- und Digital-Compact-Cassetten-Geräte; Videoaufnahmegeräte und Videoabspielgeräte einschließlich Videokameras sowie Einzelteile der vorstehend aufgeführten Waren und deren Zubehör, nämlich Magnetbandabnehmer, Schnittsteuergeräte, Saphire, Plattenteller; bespielte und unbespielte Magnet- und Videobänder, auch in Cassetten, Videoplatten und Compakt-Disc-Platten; Geräte für Funknachrichten-, Fernsprech-, Fernschreib- und Fernwirktechnik, nämlich Geräte zur Übermittlung und Aufzeichnung von Funkfernsprech-, Funkfernschreib- sowie Funkfernwirksignalen, Geräte für Wechsel- und Fernsprechanlagen; Geräte zur Organisation des Funkfernschreibbetriebes mit Eingabe- und Sichtgeräten, elektronischen Speichergeräten und Druckgeräten; Geräte zur Fernsteuerung von Funkempfängern und -sendern, zugehörige Geräteteile wie Filter und Verbindungswege; Geräte zur Überwachung von Funkempfangs- und -sendeanlagen; Kompakt- und Zentraleinheiten der Datenverarbeitung, nämlich Computer, Prozessoren und elektronische Notizbücher (sogenannte Lap-Tops) sowie daran anschließbare Zusatzgeräte zur Ein- und Ausgabe sowie zur Wiedergabe von Daten und Informationen, nämlich Monitore, Tastaturen, Speichererweiterung und Festplatten; Datenverarbeitungsdrucker zum Zwecke des Belegdruckes sowie zur Textverarbeitung, nämlich Tintenstrahl-, Nadel- und Laserdrucker; Zeichengeräte für die Datenverarbeitung (Plotter); Datenspeicher in Form von Magnetbandscheiben (Floppy-Disc) und -plattengeräten einschließlich der Laufwerke; Datenträger in Form von Magnetbändern, -scheiben und -platten; Erstellung von Rechenprogrammen (Software), nämlich von Programmen in für den jeweiligen Computer verständlicher Sprache abgefaßte Programmabläufe für technische, technisch-wissenschaftliche, kaufmännische sowie Unterhaltungszwecke zur Anwendung in Computeranlagen; fotografische Aufnahme- sowie Reproduktionsgeräte und deren Teile, nämlich Rollfilm-, Platten- und Filmpackkameras, Spiegelreflex-, Reproduktions- und Panoramakameras; Kameras mit ein- oder angebauten Leuchten oder Blitzgeräten; Kameras mit eingebautem Belichtungsregler und/oder Entfernungsmesser; Kameras für selbstentwickelnden Film; Kameras mit Feder- oder Elektromotorantrieb; fotografische und kinematografische Wiedergabegeräte, nämlich Projektoren für Einfach- und Stereobildwurf, Überblendprojektoren, selbsttätig fokussierende Projektoren; Zubehör zu fotografischen und kinematografischen Wiedergabegeräten, nämlich Projektionsschirme und -wände sowie Stative und Aufhänger, Lichtzeiger, Fernbedienungsgeräte, Bildwechsler, Bildträger, Betrachtungsgeräte für Einzelbilder, Bildbänder und Bilderstapel; Kameraverschlüsse, nämlich Objektiv-, Zentral-, Blenden- und Schlitzverschlüsse; Schutz- und Bereitschaftstaschen, Etuis und Koffer für fotografische und kinematografische Aufnahme- und Wiedergabegeräte sowie für deren Zubehör, nämlich Vorsatzlinsen, optische Filter, Wechselobjektive, Draht-, Selbst- und Fernauslöser, Zeitsteller, Belichtungs- und Entfernungsmesser, Blitzlichtgeräte und Blitzlampen; Halterungen für Apparate und Geräte an Stativen; Objektive, nämlich fotografische und kinematografische Projektions- und Mikroobjektive, Vorsatzlinsen, Objektivvorsätze und optische Sucher; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier- und Lüftungsgeräte und -apparate; elektrische Küchen- und Hausgeräte, nämlich Mikrowellengeräte, Kochfelder, Backöfen, Dunstabzugshauben, Friteusen, Grillgeräte, Toaster, Rühr- und Mixgeräte, Messer, Dosenöffner, Kaffee- und Espressomaschinen, Saftpressen, Staubsauger, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern und Wäschetrockner

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. September 2024 202400314977 5f Löschung, Marke geloescht
06. April 2017 201700099549 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2016 201620747073 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2016 201620747073 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2014 201400042862 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Februar 2014 201200421773 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Dezember 2013 201300403778 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. November 2013 201300355665 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2012 201200052004 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2010 201000411560 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2009 200900185599 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2003 200302913476 Verlängerung, Verlaengert
03. September 2003 200302912856 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
09. Oktober 1998 199801689699 Eintragung, Marke eingetragen
09. Oktober 1998 199801691596 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107430227