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DPMA DPMA 1993 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke i wurde als Wort-Bildmarke am 12.10.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 11. Juli 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J29922
Registernummer 2056456
Internationale Marke Nr. IR625080, 04. November 2024
Anmeldedatum 12. Oktober 1993
Veröffentlichungsdatum 31. März 1994
Eintragungsdatum 09. Februar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1994
Ablaufdatum 31. Oktober 2023

Markeninhaber


70199 Stuttgart
DE

Markenvertreter

12161 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

4 6 7 8 9 11 12 14 16 17 18 21 22 25 28 34 37 42
Technische Öle und Fette; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), Schrauben und andere Kleineisenwaren; Lichtmaschinen, Zündmagnete; Zündkerzen, Vergaser, Brennstoff-Förderpumpen für Motoren, Kraftstoff-Einspritzpumpen, Speiseleitungen für Kraftstoff; handbetätigte Werkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten; elektrische Meß-, Signal- und Kontrollinstrumente, elektrische Batterien (Akkumulatoren), Kraftstoffpumpen mit Selbstregulierung; Schutzhelme für Kraftfahrer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl- und Lüftungsanlagen, einschließlich Klimaanlagen und Teile solcher Anlagen; Kraftfahrzeuge, nämlich Landfahrzeuge mit vier oder zwei Rädern; Luftfilter, Kraftstoff-Filter, Zusatztanks, Antriebsketten für Motorräder, Antriebswellen für Landfahrzeuge, Treibriemen, Radfelgen und Speichenräder, elektrische Anlasser, Luftreifen, nämlich Decken und Schläuche; Verbrennungsmotoren und deren Teile sowie leistungssteigernde Motorbausätze, soweit in Klasse 12 enthalten; Auspuffanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrwerk für Landfahrzeuge; Karosserien und deren Teile, insbesondere Türen, Hauben, Kotflügel, Spoiler, Karosserieverbreiterungsteile und Stoßfänger (Stoßstangen); Armaturenbretter, Innenraumblenden, Innenverkleidungen, Schaltknöpfe, alle für Landfahrzeuge; Rückblickspiegel; Getriebe einschließlich Schalt- sowie Hinterachsgetriebe und Kupplungen für Landfahrzeuge, Wagenachsen, Leichtmetallfelgenräder, hydraulische Bremsanlagen für Landfahrzeuge und deren Teile, insbesondere Bremszylinder, Bremskraftverstärker, Bremsleitungen und Schläuche sowie Bremsen und deren Teile, nämlich Bremstrommeln, Bremsscheiben, Bremsbacken und Bremsbeläge; Lenkvorrichtungen für Landfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten, und deren Teile, insbesondere Lenkräder, Lenksäulen, Lenkgetriebe, Lenkstangen und Lenkhebel; Sitze und Sicherheitsgurte dafür; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche und Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigaretten-Etuis sowie -Spitzen; Juwelier- und Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Tragetüten, Briefpapier und Versandhüllen, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien und Schreibwaren, insbesondere Drehbleistifte, Kugelschreiber und Füllfederhalter sowie Schreibunterlagen, Dekosätze in Form von Klebefolien; Spielkarten; Dichtungs- und Isoliermaterial; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und formunabhängige Behältnisse sowie Kleinlederwaren; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme sowie Spazierstöcke; Sattlerwaren; Waren und Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalte; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Sport- und Freizeitbekleidungsstücke, insbesondere Anzüge, Jacken, Hosen und Handschuhe für Kraftfahrer; Anstecknadeln; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Feuerzeuge; Aschenbecher, nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Streichhölzer; Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Entwicklung, Konstruktion, Umbau, Erprobung und Tuning von Kraftfahrzeugen; Wartung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2024 202400243896 5f Löschung, Marke geloescht
22. Januar 2014 201200360632 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Januar 2014 201400020498 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. Februar 2011 201100045841 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2005 200503288457 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2003 200302965179 Verlängerung, Verlaengert
17. November 2003 200302962457 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. September 1994 199401032115 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
09. Februar 1994 199400976917 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107429922